Michael Schickhofer ist seit einem Jahr SPÖ-Vizelandeshauptmann

© APA/ERWIN SCHERIAU

Steiermark
06/04/2016

Schickhofer: "Geschwindigkeit in Regierung erhöhen"

Land soll wie Industriebetrieb organisiert sein, fordert steirischer SPÖ-Chef Schickhofer.

von Elisabeth Holzer

Seit einem Jahr ist Michael Schickhofer Vizelandeshauptmann in der schwarz-roten Regierung, die sich "Zukunftskoalition" nennt.

KURIER: Bis vor einem Jahr schaute die Wiener Bundespolitik gern in die Steiermark wegen der Dynamik in der Landesregierung, Stichwort Gemeindereform. Nun fehlt dieser neidische Blick . Oder täuscht der Eindruck?

Michael Schickhofer: Wir haben Gestaltungskraft und die haben wir genützt. Die Energie Steiermark ist wieder in steirischer Hand. Ich brauche nicht mehr mit Franzosen reden, ob wir in der Steiermark ein Murkraftwerk brauchen oder nicht. Vor dem Sommer werden wir noch Mindestsicherung, Wohnbauhilfe und Grundversorgung novellieren.

Aber es gibt keine Leuchtturmprojekte mehr.

Eine Gemeindereform macht man alle 30 Jahre. Jetzt geht es darum, die Gemeinden zu begleiten. Aber wir setzen jetzt das Sozialsystem neu auf: Wer etwas leisten könnte, aber nicht möchte, wird weniger bekommen. Ich will, dass die Steiermark so organisiert wird wie ein Industrieunternehmen. Das ist eine Riesenchallenge. Wir müssen bei Handlungsgeschwindigkeiten einen Zahn zulegen, das sage ich für Regierung und Verwaltung.

Die Forderung nach einer schnelleren Verwaltung höre ich seit 20 Jahren. Was soll jetzt anders sein?

Die Politik muss da ins Detail gehen mit ihren Vorgaben, sonst wird das nicht gehen. Bei allem, das mit Landesgesetzgebung zu tun hat, können wir etwas machen. Zum Beispiel kann die Bewilligung eines Hausbaues zwei Wochen dauern, aber auch ein Jahr. Ich möchte mich da den zwei Wochen annähern. Ich bin da mehr Manager als klassischer Politiker.

Wie soll das funktionieren?

Es geht um die Frage der Ablaufoptimierung wie in der Industrie 4.0 und was man sich davon für die Verwaltung abschauen kann. Heute sind Entscheidungsgeschwindigkeiten anders. Vor 20 Jahren hat man bei Magna auf sieben Jahre die Auftragslage gewusst. Da war’s nicht so relevant, wie lange ein Verfahren gedauert hat. Aber das spielt’s heute nicht mehr.

Hat die SPÖ eigentlich schon den Verlust des Landeshauptmann-Sessels überwunden?

Den holen wir uns 2020 zurück.

Aus der Rolle des Zweiten?

Wir sind stimmenstärkste Kraft. Die ÖVP kann Entscheidungen nur mit uns gemeinsam treffen. An den Ergebnissen merkt man die sozialdemokratische Handschrift. Ja, ich gebe zu, eine Halbzeitlösung wäre mir lieber gewesen. Und es ist klar, der Landeshauptmann hat mehr repräsentative Möglichkeiten. Aber gestalterisch hab’ ich mindestens ebenso viele.

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