Justizwache, Symbolbild

© Kurier/Jeff Mangione

Chronik Österreich
09/25/2019

Rumoren in der Justizwache: eMail sorgt für Ärger

Raue Töne herrschen im Vorfeld der Personalvertreter-Wahlen im November.

von Michaela Reibenwein

Aufgehetzt“. Im kommenden November sind bei der Justizwache Personalvertretungswahlen. Und der Ton wird rauer. Nun tauchte ein eMail auf, das von Albin Simma (FCG), dem Vorsitzenden der Justizwachegewerkschaft stammt. Es ging bereits im April an die Dienstbehörde. Und darin lässt er seinen Unmut über Personalvertreter Martin Schöpf (Vorsitzender des Zentralausschusses, Liste „Wir sind Exekutive) aus. „Wie kann man dem entgegentreten?“, fragt Simma darin.

Schöpf hatte zuvor ein eMail an alle Justizwachebeamten verschickt. Darin wettert er gegen das „besonders liberale Vollzugshandbuch“. In den Augen von Schöpf sei ein Kuschelvollzug geplant – auf Kosten der Justizwache.

„Aufgehetzt“

Auch Simma bekam dieses Mail. Und es gefiel ihm gar nicht. „Ich halte es für sehr bedenklich, wenn auf diese Art und Weise nicht nur gegen den Minister sondern auch explizit gegen die Dienstbehörde massiv agiert wird“, formulierte er es in seinem Schreiben an die Dienstbehörde. Eine ganze Berufsgruppe würde falsch informiert und aufgehetzt werden.

„Ja, das eMail stammt von mir“, sagt Simma. „Mir ging es um die Art und Weise von Schöpf, die ich ablehne.“ Noch bevor über das Vollzugshandbuch verhandelt wurde, sei es schon in der Zeitung gestanden. „Und dann das Massen-eMail an alle Bediensteten. Wir hatten Hunderte Anfragen von Kollegen“, schildert Simma. Und: „Durch die vorzeitige Veröffentlichung wurde uns bei den Verhandlungen auch Handlungsspielraum genommen“, ärgert er sich.

Das ständige Thema Personalknappheit war am Dienstag übrigens in der Justizanstalt Wien-Josefstadt zu spüren. Weil 55 Beamte fehlten, musste Notbetrieb gefahren werden, berichtete die Krone. Die Zellentüren blieben geschlossen.

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