Mit den Krisen stieg das Vertrauen der Bevölkerung in das Heer

Ob im Logistikzentrum der Post, ob in Teststraßen oder ob bei der Verteilung des Impfstoffes. In der Steiermark musste Soldaten sogar ein Pflegeheim führen, weil dort wegen Corona alles zusammengebrochen war. Entscheidend war natürlich auch der russische Überfall auf die Ukraine. Er überzeugte auch die letzten Kritiker im Parlament, dass in das Bundesheer viel mehr investiert werden muss.

2,7 Milliarden noch heuer zur Verfügung

Da wurde sogar das Ziel ausgegeben, dass das Militärbudget künftig 1,5 Prozent des BIP betragen soll. Das wird noch nicht erreicht, aber der neue Budgetpfad für das Bundesheer zeigt, wie viel in den kommenden Jahren investiert werden kann. Heuer stehen dem Verteidigungsministerium noch 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Im kommenden Jahr sind es bereits 3,38 Milliarden, 2027 will man bei 5,25 Milliarden angelangt sein.

Investiert werden soll unter anderem in die Mobilität und in neue Waffensysteme. Allerdings muss noch das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz beschlossen werden, um den Budgetpfad auch für die kommenden Jahre abzusichern.

Verfassung

Manche hätte gerne auch gesehen, dass die finanzielle Ausstattung des Heeres in die Verfassung geschrieben wird. Dieser Schritt war aber in der türkis-grünen Koalition dann doch nicht möglich.