Bodycam-Einsatz im Straf- und Maßnahmenvollzug startet im Juni

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat im Rahmen einer Aussendung Eckpunkte für die österreichweite Ausrollung von Bodycams im Straf- und Maßnahmenvollzug ab Juni präsentiert. Die 500 geplanten Geräte seien "ein wichtiger Schritt für einen modernen, humanen und effektiven" Vollzug, wurde Sporrer zitiert.

Die Umsetzungsschritte wurden zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen erstellt.

Für die Umsetzung ist ein einmaliges Budget von rund 900.000 Euro vorgesehen, die jährlichen Kosten wurden auf 80.000 Euro angesetzt. Das Equipment sei im Rahmen einer Informationsveranstaltung im steirischen Schielleiten den Justizwachebediensteten in praxistauglichen Situationen vorgeführt worden. Ziel sei es, den Bediensteten die Anwendung direkt nahezubringen und eine reibungslose Integration in den Arbeitsalltag zu gewährleisten.

"Sie schützen unsere Bediensteten vor Übergriffen und unberechtigten Vorwürfen, während sie gleichzeitig die Rechte und die Sicherheit der Insassinnen und Insassen wahren. Transparenz schafft Deeskalation auf beiden Seiten", nannte Sporrer die Vorteile des Bodycam-Einsatzes. Sie werden ab Juni in zwei Phasen flächendeckend ausgerollt.

Zweiphasige Ausrollung geplant

In der ersten Phase erhalten die Justizwache-Einsatzgruppen die Geräte, da hier bereits spezialisierte Trainingsstrukturen und eine hohe Einsatzdynamik in sensiblen Bereichen vorliegen. In der zweiten Phase folgt die schrittweise Ausstattung aller weiteren Justizwachebediensteten in den Justizanstalten und Forensisch-Therapeutischen Zentren. Ziel sei es, die flächendeckende Ausrollung an alle 29 Einrichtungen des Straf- und Maßnahmenvollzugs bis Ende 2026 abzuschließen.

500 Geräte im Einsatz

Zur Anwendung kommen demnach Bodycams vom Typ "Motorola V500", von denen nach Abschluss der Ausrollung rund 500 in ganz Österreich im Einsatz sein sollen. Für die technische und organisatorische Umsetzung ist ein einmaliges Budget von rund 900.000 Euro vorgesehen. Dieser Betrag teilt sich auf in circa 780.000 Euro für den Ankauf des Equipments sowie rund 120.000 Euro für die Integration in die bestehende IT-Infrastruktur der Justiz.