Ziemlich am Boden

Er sei einfach „angefressen“. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger macht aus dem Desaster bei der Stimmenauszählung und der Kür von Andreas Babler zum neuen SPÖ-Vorsitzenden kein Hehl. Und er sagt deutlich, dass er inhaltlich andere Positionen vertritt.

Ganz anders Michael Lindner, der Landesparteivorsitzende, der durchaus wendig ist. Zuerst wollte er seine persönliche Präferenz nicht nennen, unmittelbar vor der Mitgliederabstimmung unterstützte er Hans Peter Doskozil, um nun Babler zu gratulieren und ihm seine volle Unterstützung zu versichern.

SPÖ rückt nach links

Mit der Wahl Bablers rückt die SPÖ nach links („ich bin Marxist“, „die EU ist ein neoliberales und protektionistisches Konstrukt der übelsten Art und Weise“, 32-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich). Er wird seine Positionen ändern müssen, um seine SPÖ, die „ziemlich am Boden liegt“, zu neuen Höhen zu führen. Zudem benötigt er Koalitionspartner, um das Ziel der Kanzlerschaft zu erreichen.

Auch Meloni macht Kehrtwende

Aber alles ist möglich. Das zeigt das Beispiel der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia. Im Kampf um die Wählerstimmen hat sie stets gegen Brüssel gewettert, nun ist sie lammfromm, damit die EU die Kredite für Italien absichert. Das bestätigt eine alte politische Regel: Der Standort bestimmt den Standpunkt.