Winkler präsentiert am SPÖ-Parteitag seine Pläne für Oberösterreich

Jeden ersten Dienstag im Monat treffen sich um zehn Uhr Altmandatare der SPÖ zum Gespräch im Hotel Ibis in der Linzer Wankmüllerhofstraße. 

Sie diskutieren mit Mandatsträgern die aktuellen politischen Themen. Organisiert werden die Treffen vom ehemaligen Nationalratsabgeordneten Hans Wolfmayr. Zuletzt waren unter anderem die neue Landesgeschäftsführerin Nicole Trudenberger und der neue Parteivorsitzende Martin Winkler zu Gast. Winkler kündigte an, dass er beim Landesparteitag am 12./13. September seine Pläne für Oberösterreich präsentieren werde.

Aufbruchsstimmung

Alois Stöger, der Winkler für den Parteivorsitz vorgeschlagen hat, sieht eine „Aufbruchsstimmung“ bei den Sozialdemokraten. „Wir haben eine positive Perspektive. Sie hat mit der Bürgermeisterwahl in Linz begonnen, wir haben mit dem 27-jährigen Alexander Leutgeb den Bürgermeister in Baumgartenberg gewonnen. Der VSStÖ hat bei den Hochschülerschaftswahlen (ÖH) deutlich zugelegt, wir stellen den ÖH-Vorsitzenden.“ Auf Bundesebene kämen die Minister Eva-Maria Holzleitner und Markus Marterbauer gut an. Die Altmandatare zeigen sich vom neuen Landesparteivorsitzenden Winkler angetan und erwarten sich künftig deutlich bessere Ergebnisse. Zum nächsten Zusammentreffen Anfang September wird Reinhold Binder, der Vorsitzende der Gewerkschaft PRO-GE, erwartet. Der 46-Jährige war in seiner Heimatgemeinde Micheldorf von 2014 bis 2017 Vizebürgermeister.

Marode Krankenkasse

Neuerlich harte Kritik übt Winkler an der Gesundheitspolitik von ÖVP und FPÖ. Er sieht die Zusammenlegung der Krankenkassen als „teures und gescheitertes Projekt der türkis-blauen Regierung unter Kurz und Strache“. In Oberösterreich hätten Thomas Stelzer und Manfred Haimbuchner diese Fusion nicht verhindert, sondern unterstützt. „Wer heute lange auf Termine bei Kassenärzten wartet und Probleme bei der Spitalversorgung hat, kann sich direkt bei der ÖVP und FPÖ bedanken. Winkler fordert, dass bei einer Neuaufstellung der Kassen die Versicherten selbst über ihre Sozialversicherung mitbestimmen können.

Die 500 Millionen Euro, die von der oberösterreichischen Kasse nach Wien gegangen seien, müssten zurück nach Oberösterreich. Winkler: „Die Zusammenlegung war keine Reform für die Versicherten, sondern ein parteipolitischer Umbau. Die FPÖ war brav mit dabei.“