Chronik | Oberösterreich
24.10.2018

SS-Runen? Wirbel um Firmenlogo von FPÖ-Gemeinderat

Staatsanwaltschaft Korneuburg und Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn prüfen Vorwürfe.

Das Logo einer oberösterreichischen Firma sorgt erneut für Wirbel. Das "ß" im Namen wird mit zwei stilisierten Baggerschaufeln dargestellt, die laut Anzeige Ähnlichkeit zu SS-Runen aufweisen. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg und die Bezirkshauptmannschaft Hollabrunn prüfen, wurden NÖN-Berichte bestätigt. Der Unternehmer ist FPÖ-Gemeinderat. Ein Verfahren in Linz wurde 2017 eingestellt.

Das Unternehmen hatte aufgrund von Arbeiten in Retz ein Firmentransparent aufgehängt. "Das Plakat ist mittlerweile entfernt", sagte Bezirkshauptmann Andreas Strobl am Mittwoch zur APA. Das Logo ist laut NÖN auf der Baustelle zur Sanierung einer Schule auch auf Fahrzeugen und Geräten zu sehen.

Schon ein Verfahren 2017

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg prüfe, ob eine strafbare Handlung vorliegt, sagte Sprecher Friedrich Köhl. Schon 2016 hatte das Logo für Wirbel gesorgt. Ein Verfahren ist 2017 in Linz eingestellt worden, weil die Staatsanwaltschaft der Ansicht war, dass die Zeichen nicht die SS-Runen seien, sondern eben Baggerschaufeln, die ähnlich ausschauen. Das teilte ein Sprecher auf APA-Anfrage mit.

Bei der Bezirkshauptmannschaft sind mehrere Beschwerden und Anfragen eingegangen. In Zusammenhang mit dem Schriftzug wird geprüft, ob eine Verwaltungsübertretung vorliegt. Eine Grundlage ist das Abzeichengesetz 1960, hieß es.

Der Unternehmer aus dem Mühlviertel versteht den Berichten zufolge die Aufregung nicht. Er räumte demnach zwar ein, dass es eine Gratwanderung sei. Ändern wolle er den Schriftzug aber nicht.

Zum NÖN-Bericht