Josef Ertl

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Chronik | Oberösterreich
05/25/2019

Schwarz-Blau ist geschwächt

Kommentar. Die Zukunft der Landeskoalition hängt auch wesentlich von der Ereignissen im Bund ab.

Wer will schon Neuwahlen in Oberösterreich? Niemand redet darüber, den Menschen reicht das Schlamassel in Wien. Eine weitere Instabilität im Land versteht kaum jemand. So ist es nur konseqent, dass der Landtag den Neuwahlantrag abgelehnt hat.

Positive Auswirkungen

Das skandalöse Video mit Strache und Gudenus hat aber auch positive Auswirkungen für Oberösterreich. Dieser bislang unbekannte Maler Odin mit seinen unseligen Aussagen wird nicht Mitglied im Landeskulturbeirat, Wolfgang Klinger neuer FPÖ-Landesrat. Mehr denn je ist klar, dass für Rechtsex treme und rechtsextreme Äußerungen kein Platz ist. Manfred Haimbuchner und seine FPÖ haben die Krise durch Rückzugspositionen vorerst überstanden, am rechten Rand gibt es aber zukünftig überhaupt keinen Spielraum mehr. Das Faß ist voll, weitere Tropfen bringen es zum Überlaufen.

Leistungsnachweise gefordert

Dass Türkis-Blau in Wien gescheitert ist und die FPÖ am Sessel von Kanzler Sebastian Kurz sägt, schwächt auch die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich. Mehr denn ist die Regierung gefordert, mit Leistungen ihre Legitimität zu beweisen. Das wird nicht einfach, denn zur Finanzierung ihrer Projekte braucht sie Geld aus Wien. So hängt das Schicksal von Schwarz-Blau im Land auch ganz wesentlich von den weiteren Ereignissen auf Bundesebene ab.