Rechnungshof soll Förderung für Motohall aus Kulturtopf prüfen

Im Streit um die Verteilung der Kulturfördermittel in Oberösterreich soll nun der Landesrechnungshof (LRH) den Richter spielen. Die Kulturplattform KUPF hat ihn aufgefordert zu prüfen, ob eine Millionenförderung der im Mai eröffneten KTM-Motohall in Mattighofen gesetzeskonform ist.

Allein im Vorjahr wurde die High-Speed-Welt (Eigenbezeichnung), in dem die Motorradgeschichte dargestellt wird, mit 600.000 Euro aus dem Kulturbudget subventioniert. Den zeitgenössischen und freien Vereinen wurden im Vorjahr die Mittel im Millionenbereich gekürzt, kritisieren die KUPF-Vertreter.

Im Zuge der Diskussion wurde bekannt, dass das Land OÖ das um 35 Millionen Euro errichtete KTM-Prestige-Projekt mit 4,8 Mio. Euro fördern wird. 1,8 Millionen davon werden aufgeteilt auf drei Jahre aus dem Kulturbudget zugeschossen, heißt es aus dem Büro von Kulturreferent Landeshauptmann Thomas Stelzer, ÖVP. Die Motohall wird als Museum eingestuft und „sei ein Meilenstein für die technisch-kulturwissenschaftliche Geschichte in Oberösterreich“. Ein einstimmiger Regierungsbeschluss aus dem Jahr 2015 liegt dem Zuschuss zugrunde.

Fördergesetz

Für KUPF-Geschäftsführer Thomas Diesenreiter, der für rund 160 freie Kulturvereine in OÖ spricht, ist zweifelhaft, ob die KTM-Förderung dem Kulturfördergesetz des Landes entspricht: „Es handelt sich um einen Showroom, der Teil des Markenauftritts ist, das gehört für mich in die Abteilung Wirtschaftsförderung.“ Zudem widerspreche der KTM-Zuschuss dem im Gesetz verankerten Subsidiaritätsprinzip. „Vereine müssen offenlegen, dass sie kein Geld auf der hohen Kante haben, um gefördert zu werden. Bei KTM mit 117 Millionen Euro Jahresgewinn war das wohl nicht so“, beklagt er.

Das Museumskonzept der vom Betrieb abgekoppelten KTM Motohall GmbH. sei nach den Förderrichtlinien „vorab vom OÖ Museumsverband geprüft und für wertvoll“ befunden worden, heißt es dazu aus dem Stelzer-Büro. Zudem habe die Subvention keine Auswirkungen auf die Höhe des Ansatzes der „Zeitkultur“ sowie der freien Szene, lässt der Landeshauptmann mitteilen.

Mit dem Hinweis, dass die auf hohe Besucherzahlen ausgerichtete Motohall samt öffentlicher Tiefgarage auch von öffentlichem Interesse für Mattighofen sei, verteidigte KTM-Vorstandsmitglied Viktor Sigl die „Anschubfinanzierung“ durch das Land.

Ob sie vom LRH auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft wird, ist noch nicht klar. „Der KUPF–Brief ist bei uns noch nicht eingetroffen. Also konnte auch über eine Prüfung noch beraten werden“, sagte Sprecherin Friederike Riekhof.