Tote Patientin: Einbindung des Landtags bei Aufarbeitung gefordert

SPÖ, Grüne und Neos in Oberösterreich wollen, dass der Landtag in die Aufklärung der Abläufe rund um den Tod einer Patientin im Krankenhaus Rohrbach stärker eingebunden wird.

In einem Dringlichkeitsantrag in der Landtagssitzung am Donnerstag werden sie Mitsprache bei der Fragestellung an die eingesetzte Expertenkommission, laufende Zwischenberichte des Gremiums und die Vorlage des Endberichts verlangen, wie sie am Dienstag ankündigten.

Tragischer Fall als Auslöser einer breiten Debatte

Mitte Oktober war eine Patientin mit einem Aorteneinriss ins Krankenhaus Rohrbach gekommen. Sie hätte in eine Spezialklinik überstellt werden müssen, aber nirgends fand sich die Kapazität, sie rasch genug zu behandeln. Die 54-Jährige starb. Ihr Fall zog eine breite Diskussion über die Abläufe und Kapazitäten im Gesundheitssystem nach sich.

Die für Gesundheit zuständige Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) hatte nach dem Todesfall eine Prüfung des Vorfalls in Auftrag gegeben. Der ehemalige Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer wird die Expertenkommission, die die Abläufe untersuchen soll, leiten. Er will vor allem die Akutversorgung unter die Lupe nehmen. Bisher war nur bekannt, dass auch Jakob Hochgerner, der Leiter der Abteilung Gesundheit beim Land Oberösterreich, der Kommission angehören wird.

Forderung nach Einbindung des Landtags

"Pammer ist der richtige Mann, aber Haberlander die falsche Frau für die Aufarbeitung, - nicht wegen fehlender Kompetenz, sondern weil sie als zuständiges Regierungsmitglied hauptverantwortlich ist", begründete SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder die Forderung nach der Einbindung des Landtags - inklusive der Möglichkeit, Expertinnen oder Experten für die Kommission zu nominieren.

Es brauche eine gründliche Aufklärung und Analyse, betonte der Grüne Klubobmann Severin Mayr. "Das muss transparent passieren - auch deshalb ist eine Einbindung des Landtags in diesem Fall so wichtig." Ähnlich sieht es NEOS-Fraktionschef Felix Eypeltauer: "Die Landesregierung hätte seit Jahren handeln können, doch passiert ist viel zu wenig. Jetzt muss endlich auch der Landtag umfassend informiert und eingebunden werden."