Neuwahl der SPÖ-Bezirksparteispitze: Keine Konkurrenz für Luger

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Im Herbst dieses Jahres entscheiden die Mitglieder der SPÖ Linz direkt über den nächsten Parteivorsitzenden der Linzer Bezirkspartei. Dieser wird für drei Jahren gewählt und heißt aktuell Klaus Luger.

Bis Donnerstag war es möglich, eine Kandidatur für diese Parteifunktion einzureichen. Nur Luger erklärte fristgerecht, dass er für diese Funktion wieder zur Verfügung stehen möchte und legte der Wahlkommission 283 Unterstützungserklärungen vor - nötig wären 168 gewesen. 

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Somit dürfte der neue Linzer Parteichef auch nach der Wahl Klaus Luger heißen. "Gerne gestalte ich die Arbeit der Linzer Sozialdemokratie federführend weiter und hoffe im Herbst auf ein starkes Mitgliedervotum", erklärte Luger in einer Stellungnahme. 

Vorreiterrolle innerhalb der Sozialdemokratie

In der SPÖ Linz ist Mitgliederbestimmung seit dem Jahr 2020 verankert: Sowohl der Vorsitz in der Bezirkspartei als auch die Spitzenfunktionen für Bürgermeister-, Landtags- und Nationalratswahlen werden von den Mitgliedern der Bezirkspartei gewählt.

Derzeit sind das rund 5.500. Die Linzpartei nahm damals eine Vorreiterrolle innerhalb der Sozialdemokratie ein. Mittlerweile ist auch der Parteichef der SPÖ Oberösterreich, Landesrat Michael Lindner, direkt von den Mitgliedern gewählt.

Das Procedere

Ab 23. September bis Mitte Oktober können die Mitglieder Luger direkt zum Bezirksparteivorsitzenden wählen. Die Wahl erfolgt digital. Am 7. November 2023, exakt zehn Jahre nach Lugers Angelobung als Linzer Bürgermeister, tagt das höchste Gremium der SPÖ Linz, die Bezirkskonferenz.

An diesem Tag gilt Klaus Luger automatisch als neuer Bezirksparteivorsitzender gewählt, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder an der Wahl beteiligt haben und auf ihn mehr als 50 Prozent „Ja“-Stimmen entfallen sind.

Luger bleibt einziger Kandidat

Dass Klaus Luger der einzige Kandidat geblieben ist, interpretiert dieser "als Vertrauen in meine Arbeit". Er hoffe dennoch auf eine rege Wahlbeteiligung unter den Mitgliedern: "Vor drei Jahren gab es von ihnen jedenfalls ein eindeutiges ‚Ja‘ für die Einführung der Direktwahl.“