Können ÖVP und FPÖ noch miteinander?

„Wir brauchen Zuzug, wir brauchen Leute aus anderen Ländern.“ Und er betonte die Bedeutung des Miteinanders aller hier lebenden Menschen. „Wir strecken die Hand aus. Diese Suche nach dem Miteinander wird von vielen als Belastung empfunden. Aber dann sind die autokratischen Systeme im Vormarsch.“ Wie in Orbans Ungarn, zu dem sich die FPÖ hingezogen fühlt. Das Auseinanderdividieren sei ganz einfach, meinte Stelzer, das Zusammenführen eine Kunst. Eine Absage zu Herbert Kickl und den „Ausländer-raus-Gesängen“ in Gosau und an der Linzer Universität.

Stelzer betonte die „christlich-sozialen Grundsätze“ seiner Partei, die auf Solidarität und Subsidiarität beruhten. Damit ging er auf Distanz zur Politik des früheren ÖVP-Kanzlers Sebastian Kurz. So war die von der schwarz-blauen Bundesregierung durchgezogenen Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen ein klarer Bruch des Subsidiaritätsprinzips, die auf die Kraft der kleineren Einheiten setzt.

Stelzer will ein starkes Europa. „Oberösterreich ist ein klarer Gewinner der EU. Wir hätten diese Wertschöpfung nicht, wenn wir nicht ihr Teil wären.“ Europa dürfe nicht zum Spielball zwischen Trump und China werden. Anders die FPÖ: Sie will die EU schwächen und die Nationalstaaten stärken.

Stelzer bekräftigte mit seiner Rede den inhaltlichen Führungsanspruch seiner Volkspartei. Ob er dafür auch den notwendigen Zuspruch der Wähler bekommt, wird das nächste Jahr zeigen.