Grüne wollen eine Milliarde Euro für Klimaschutzfonds

„Es ist unser dezidiertes Ziel, dass auch die energieintensive Industrie in OÖ bleibt“, so Landessprecher und Umweltlandesrat Stefan Kaineder in einer Pressekonferenz am Freitag. Es sei niemandem gedient, wenn diese abwandere und dann global beim Klimaschutz nichts weitergehe. Er fordert eine Milliarde Euro Landesgeld bis 2030 für einen Fonds, der Betriebe in der Energiewende unterstützt.

Jährlich 150 Millionen für Klimafonds

Ein Transformationsfonds - „Klimafit 2030“, so der Namensvorschlag - soll pro Jahr mit rund 150 Mio. Euro dotiert werden, was bis 2030 gut eine Mrd. Euro ergebe, „mit deren Hilfe Unternehmen in Zukunftstechnologien investieren können“, rechnete Kaineder vor. Zudem solle der Fonds regionale Zusammenschlüsse von Forschungs- und Industrieverbänden unterstützen. Unter anderem gehe es darum, neue Batterietechnologien, grüne Energiespeicher oder Wasserstofftechnologien zu entwickeln.

Zulieferindustrie unterstützen

Dazu müsse man die Zulieferindustrie unterstützen, um diese Innovationen vorantreiben zu können, plädieren die Grünen für Anschubfinanzierungen sowie Investitionen in Aus- und Weiterbildung. Sie können sich u.a. eine Zweckbindung der Einnahmen aus dem Emissionshandel für die Entwicklung zukunftsfähiger Produkte und Produktionstechnologien vorstellen. Auch Infrastrukturinvestitionen wie etwa eine Hochspannungsleitung in die voestalpine - wohl im Hinblick auf die Vision eines Elektro-Hochofens - seien nötig. Ihr nun erarbeitetes Industrie-Papier soll in nächster Zeit als Diskussionsgrundlage für Gespräche mit der Industrie dienen.