Große Photovoltaik-Anlage ohne Flächenumwidmung
Eine der größten Photovoltaik-Anlagen Österreichs soll in Taiskirchen (OÖ) entstehen. Denn dort planen die ÖBB eine Anlage auf einer Fläche von 18 Hektar. Verpachtet wird diese von einem Bauern. Verzichten muss dieser auf die Fläche jedoch zukünftig nicht, denn er kann den Boden darunter weiterhin für Tierhaltung verwenden.
Hin und hergerissen ist allerdings der Bürgermeister der Gemeinde, Johann Weirathmüller (VP), auch wenn er „keine große Aufregung“ im Ort wahrnehme. Was den VP-Bürgermeister jedoch beschäftigt, ist die „Autonomie der Gemeinde“. Diese solle nicht beschnitten werden. „Für die Raumordnung ist normalerweise die Gemeinde zuständig.“ Nicht jedoch in diesem Fall.
Denn wegen des Eisenbahngesetzes sei der Bund zuständig, wie der Ortschef erklärt. Erfahren habe er dies auch erst nach einer Anfrage bei Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne). Auf dieses geltende Gesetz verweisen auch die ÖBB auf KURIER-Anfrage.
Projekt vom Ministerium genehmigt
Wie die Gemeinde mit dem Projekt umgehen werde, weiß der Bürgermeister noch nicht. Derzeit lasse er rechtliche Möglichkeiten vom Gemeindebund prüfen. Sogar ein Gang bis zum Obersten Gerichtshof erscheint ihm möglich. Allerdings sei das eher unwahrscheinlich, wie er ergänzt.
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