© APA/dpa/Armin Weigel

Chronik Oberösterreich
05/12/2021

Grenzverkehr nach Bayern floriert in Oberösterreich und Salzburg

Österreicher nutzen vermeintlich freien kleinen Grenzverkehr zu den deutschen Nachbarn. Gesundheitsministerium ermöglicht nun Einreise.

Nach der Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag, dass der kleine Grenzverkehr nun wieder geöffnet sei, kannten am Mittwoch etliche Innviertler und Niederbayern kein Halten mehr. Viele Innviertler nutzten die vermeintliche Freiheit, um ihre Einkäufe wie gewohnt über der Grenze zu erledigen, ergab ein Lokalaugenschein der APA in den Nachbarorten Schärding (Oberösterreich) und Neuhaus (Bayern), getrennt lediglich durch den Inn.

Weiterhin Quarantäne nach Einreise aus Bayern

Dabei betonte die Leiterin des oberösterreichischen Krisenstabs, Carmen Breitwieser, in einer Presseaussendung eilends, dass "weiterhin die aktuelle österreichische COVID-19-Einreiseverordnung" gelte, also Quarantäne nach Einreise aus Bayern, und ersuchte vor allem auch Bewohnerinnen und Bewohner im Grenzgebiet, dringend von Einkaufsfahrten ins jeweilige Nachbarland abzusehen. "Freies Einkaufen ist damit bis auf weiteres nicht möglich", hieß es.

Davon hatte die Bevölkerung zumindest Mittwochvormittag nichts gehört, denn auf dem Parkplatz einer beliebten Drogeriekette und eines Diskonters gleich über der Grenze in Neuhaus waren bei weitem mehr österreichische als deutsche Autokennzeichen auszumachen.

Wenige deutsche Kennzeichen 

"Wir haben damit gerechnet", kommentierte eine Kassierin in der Drogerie die vielen österreichischen Konsumenten, denen sie das Prozedere - jeder nimmt ein Wagerl oder einen Korb, damit nicht zu viele Leute im Geschäft sind - geduldig immer wieder erklärte. Dass dieser Einkauf über der Grenze eine Quarantäne nach sich ziehen könnte, war den Österreicherinnen und Österreichern nicht bewusst.

Auf dem Schärdinger Stadtplatz waren hingegen nur vereinzelt bayrische Autokennzeichen auszumachen - das konnte aber auch am Regenwetter und den noch geschlossenen zahlreichen Lokalen liegen.

Wochenmarkt gut von Nachbarn besucht

In Braunau sah die Sache ganz anders aus. Am beliebten Wochenmarkt tummelten sich zahlreiche Besucher aus Simbach bzw. Bayern, das nur eine Innbrückenlänge entfernt ist, erfuhr die APA aus dem Stadtmarketing.

Wie es andersherum aussah, wusste man dort nicht. Kontrolliert wurde Mittwochvormittag an den kleinen Grenzübergängen Braubau-Simbach und Neuhaus-Schärding nicht.

Ruf nach neuer Verordnung aus der Landesregierung

Verärgert zeigte sich Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) über die Unklarheiten: "Von medialen Ankündigungen haben die Pendler und Pendlerinnen nichts. Was es braucht, sind rasche und verlässliche Regelungen. Ich erwarte mir vom zuständigen Gesundheitsministerium, dass unverzüglich eine neue Verordnung erarbeitet wird", so Stelzer.

Viele Salzburger auf dem Weg nach Deutschland

Die vermeintliche Öffnung hat am Mittwoch auch in Salzburg für Unmut und Ärger gesorgt. Im Glauben, in Deutschland etwa wieder problemlos einkaufen zu können, fuhren viele Salzburger über die Grenze. Doch anders als für Bayern war für sie die Wiedereinreise nach Österreich nach wie vor mit einer bis zu zehntägigen Quarantäne belegt. Allerdings stellte das Gesundheitsministerium am Nachmittag eine Lösung in Aussicht.

Wie die Polizei am Mittwoch der APA berichtete, hätten sich am Vormittag an mehreren Grenzübergängen lange Staus gebildet. "Der Andrang war massiv verstärkt", sagte Polizeisprecher Hans Wolfgruber und berichtete von einer Vielzahl von der vermeintlichen Öffnung überraschter Autolenker. "Wir müssen uns aber an die bestehende Rechtslage halten, da haben wir keinen Spielraum." Man agiere als der verlängerte Arm der Gesundheitsbehörden.

Aufmerksam machen ging nicht

Die Möglichkeit, schon bei der Ausreise auf das Problem aufmerksam zu machen, sei heute wegen des erhöhten Verkehrsaufkommens schwierig gewesen, so Wolfgruber. Man habe aber frühzeitig die Gesundheitsbehörden informiert und zur Kommunikation nach außen gebeten.

Aus dem Gesundheitsministerium hieß es am Mittwoch gegenüber der APA, es sei geplant, "die 3-G-Regel für Einreisende aus Deutschland vorzuziehen". Diese ermögliche eine Einreise mit aktuellem Immunitätsnachweis (geimpft, getestet oder genesen) ohne darauffolgende Quarantäne. "Dieses Vorziehen betrifft Einreisende, die sich in den vergangenen zehn Tagen ausschließlich in Deutschland oder Österreich aufgehalten haben." Die neue Regelung soll um Mitternacht in Kraft treten.

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