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Chronik | Oberösterreich
03/13/2019

Forderung nach Krisenstab bei AK-Briefwahldilemma

Tausende Wahlberechtigte bekamen neue Stimmzettel für AK-Wahl zugesendet. Probleme gibt es auch mit den Wahlkuverts.

Weiter könnten die Einschätzungen des Stimmzetteldilemmas bei der AK-Wahl in Oberösterreich nicht von einander abweichen. Weil hunderte Wahlberechtigte keine Stimmzettel für die Briefwahl zugesendet bekamen, fordert ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer die Einsetzung eines Krisenstabs in der AK. AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat Johann Kalliauer erklärt das Problem dagegen als gelöst.

Präsidium, Vorstand und externe Verfassungsjuristen müssten jetzt einen Weg finden, „wie diese Wahl ordnungskonform abgewickelt werden kann“, fordert Hattmannsdorfer. Weil es zunehmend auch noch Kuverts geben soll, deren Verklebung schadhaft ist, sieht der ÖVP-Parteimanager verfassungsrechtliche Wahlgrundsätze gefährdet.

Präsident Kalliauer bestätigt, dass in der Druckerei Paletten mit nicht fertigem Briefwahlmaterial vorzeitig verschickt wurden. Alle Adressaten, das seien mehrere tausend, bekommen neue Zusendungen mit Stimmzetteln. Kalliauer: „Es wird sichergestellt, dass jeder die Möglichkeit zur Wahl hat. Zudem ist es nicht möglich, dass Stimmzettel einer Person doppelt oder mehrfach gezählt werden.“