EU-Strafe droht: Anschober verlangt Aktionen gegen Emmission

Römerbergtunnel im Linzer Zentrum
Linzer Römerbergtunnel beschert weiterhin Probleme mit Stickstoffdioxid durch Individualverkehr.

An zwei von 20 Luftmessstellen in ganz Oberösterreich wurden auch 2017 die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2 ) wieder überschritten. Weil die dafür drohenden Vertragsverletzungsverfahren mit geschmalzenen Millionenstrafen enden könnten, brennt nun der Umweltpolitik des Landes der Hut.

Der grüne Landesrat Rudi Anschober wird in den nächsten Wochen ein breites Maßnahmenpaket unterbreiten, um die Emissionswerte zu senken. Fast ausschließlich wird es um die Eindämmung des Individualverkehrs gehen. Der Landtag und der Gemeinderat der betroffenen Stadt Linz müssten bis Jahresende ein politisches Aktionsprogramm beschließen, verlangt Anschober.

EU-Strafe droht: Anschober verlangt Aktionen gegen Emmission

Landesrat Rudi Anschober, OÖ Luftexperte Stefan Oitzl (r.)

Im Visier

Mit einem ruhend gestellten EU-Strafverfahren aus 2011 wegen zu hoher Schadstoffe an der A1 im Südosten von Linz ist die Region bereits im Visier der Brüssler Umweltbehörde. „Dort ist die Tendenz aber kontinuierlich sinkend. Sorgen bereitet mir die Messstelle am Römerbergtunnel direkt in Linz“, sagt Anschober. Mit 44 Mikrogramm NO 2 pro Kubikmeter Luft am A1-Messpunkt Enns-Kristein und mit 46 am Römerbergtunnel wird der EU-Grenzwert von 40 µg zwei Mal überschritten. Besonders ärgerlich sei, dass Linz zum Opfer des Dieselskandals zu werden droht, meint Anschober. Das Umweltbundesamt habe errechnet, dass mit den von der Autoindustrie genannten Abgaswerten beim Römerbergtunnel ein NO 2 -Wert von 35 µg vorherrschen müsste.

Im Aktionskatalog wird Anschober vorrangig die Verdoppelung der im internationalen Vergleich schwachen Pendler-Quote von 17 Prozent verlangen. Die Ablöse alter Taxis oder Fahrgemeinschaften, aber vorerst keine Fahrverbote sind außerdem vorgesehen.

wolfgang Atzenhofer

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