Bruckner-Uni Linz: Diskussion über Firmenbeteiligung des Rektors

Ist der Besitz eines Musikunternehmens mit vier Plattenlabels und Notenverlag eine berufliche Nebentätigkeit für einen Universitätsrektor, auch wenn er operativ nicht im Unternehmen tätig ist? Diese Frage werfen die Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in ihrer Samstagausgabe im Hinblick auf die Anton Bruckner Privatuniversität (ABPU) Linz und ihren Rektor Martin Rummel auf, der 87,5 Prozent an der HNE Rights GmbH hält und im Firmenbuch als Geschäftsführer aufscheint.

Klar ist jedenfalls, dass laut Paragraf 6 der ABPU-Satzung die Dienstnehmerin oder der Dienstnehmer "eine erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung nur nach vorheriger Genehmigung durch den Dienstgeber ausüben" darf. Doch für Rummel ist seine Funktion als Mehrheitsgesellschafter des Unternehmens keine erwerbsmäßige Nebentätigkeit: "Bereits in meinen Bewerbungsunterlagen habe ich die Existenz der Firma offengelegt und angekündigt, die operative Geschäftsführung nicht auszuüben, sollte ich zum Rektor bestellt werden. Genau so ist es geschehen", ließ er nun die OÖN wissen. 

Laut dem Büro von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der den Vorsitz im Uni-Rat führt, hat Rummel bisher keine erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung aktiv beim Uni-Rat gemeldet. "Er hat auch auf mehrfache Nachfrage angegeben, keine Nebenbeschäftigung auszuüben, aus der er einen Zusatzverdienst lukriert und die dadurch meldepflichtig wäre."

Die zentrale Frage ist, ob allfällige Erträge aus einem Unternehmen als erwerbsmäßige Nebentätigkeit gelten, wenn man nicht aktiv tätig ist. Zwei Arbeitsrechtler, die wegen Geschäftsverbindungen mit dem Land Oberösterreich im Zeitungsbericht nicht genannt werden wollen, halten die Verquickung von Geschäftsführung und Eigentümerschaft sowie die Erklärung von "keinerlei Einkommen" jedenfalls für "fadenscheinig", weil eine GmbH stets mit Absicht auf Geschäfte und Ertrag gegründet werde.

Erwähnt wird im Bericht noch eine weitere "fragwürdige" Aktion des Rektors. In seiner Funktion als ehrenamtlicher Vorstand des Vereins "oesterreichisches ensemble für neue musik" (oenm) habe Rummel die Bewerbungsgespräche für eine neue Geschäftsführung des oenm im Rektorat der Uni durchgeführt. "Klar ist, dass das Büro in der Universität zur Erledigung der Aufgaben im Rahmen der beruflichen Tätigkeit dient", hieß es dazu aus Stelzers Büro.