"Ziel ist, dass so viele wie möglich einer Arbeit nachgehen"

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner setzt Jobs, Mobilität, Gesundheit und Familie ins Zentrum der Politik.

Gleich nach ihrer Bestellung zur Landeshauptfrau gab Johanna Mikl-Leitner am Donnerstag ihre Regierungserklärung ab. Vier Schwerpunkte sollen demnach im Mittelpunkt der kommenden fünf Jahre stehen: Arbeit, Mobilität, Gesundheit und Familie.

"Ich möchte Niederösterreich als das Land an der Seite der Menschen verstehen, gestalten und führen. Und das in den Fragen, die die Menschen bewegen und in den Chancen und Herausforderungen, die auf unser Land zukommen. Denn die wichtigsten Anliegen der Menschen müssen die wichtigsten Aufgaben unserer Politik sein“, so Mikl-Leitner.

„Unser Ziel ist es, dass so viele Landsleute wie möglich, zu ihrem und zu unser aller Wohl einer Arbeit nachgehen und sich etwas aufbauen können“, so die Landeshauptfrau, die dabei auf den Beschäftigungspakt für die Jahre von 2018 bis 2020 in der Höhe von 1,3 Milliarden Euro verwies.

„Beim Thema Mobilität gehen wir bewusst neue Wege. Darum prüfen wir aktuell die Waldviertel-Autobahn und die Verlängerung der U-Bahn ins Wiener Umland, damit wir in NÖ der Mobilität keine Grenzen setzen und unser Land noch besser vernetzen“, beschreibt Mikl-Leitner ihre Ziele zum Thema Mobilität und nahm dabei auch Bezug auf das drei Milliarden Euro schwere Mobilitätspaket.

„Was das Thema Gesundheit betrifft, ist die flächendeckende Gesundheitsversorgung schon heute landesweit auf höchstem Niveau. Und wir wollen, dass vor allem unsere Landsleute im ländlichen Raum weiterhin bestens versorgt werden. Den ersten Schritt haben wir mit einem gezielten Paket gestartet, das die Versorgung der Landärzte in den Regionen garantiert. Denn nur wenn die medizinische Versorgung stimmt, bleibt das Land ein Platz zum Bleiben. Und das ist unser Ziel“, so Mikl-Leitner.

„Unser Ziel bei der Kinderbetreuung ist das zusätzliche Angebot von 100 neuen Kleinstkinder-Gruppen im ganzen Land. Damit wollen wir den Eltern das Leben leichter machen und dafür sorgen, dass sie Beruf und Familie besser vereinbaren können. Immer nach dem Grundsatz: Wir wollen nicht Vormund der Eltern, sondern Partner der Familien sein“, so die Landeshauptfrau zum Schwerpunkt Familie.

"Ziel ist, dass so viele wie möglich einer Arbeit nachgehen"

Mikl-Leitner skizzierte im Landtag die Politik der kommenden fünf Jahre.

Man müsse Räume neu denken, so Mikl-Leitner. "Mit all unseren Nachbarländern und Nachbarbundesländern –  und im speziellen mit Wien, weil die Region Niederösterreich und Wien eine der am schnellsten wachsenden Ballungsräume in ganz Europa ist. Und wo das Leben keine Landesgrenzen kennt, darf die Politik keine neuen Grenzen ziehen."

Niederösterreich werde außerdem seinen Platz im neuen Europa stärken. "Wir wollen Niederösterreich als eine lebenswerte Region im Herzen Europas als Dreh- und Angelpunkt zwischen Ost- und Westeuropa festigen."

Das im Wahlkampf omnipräsente Motto "Miteinander" stand auch im Zentrum von Mikl-Leitners Regierungserklärung. "Ich bin davon überzeugt, dass das Miteinander die beste Basis für die kommenden Aufgaben für die nächsten Jahre ist. Das gilt für den Landtag, die vier neuen Regierungsmitglieder und die gesamte Landesregierung. Denn vergessen wir nie: Wir sind dafür gewählt, um für dieselben Menschen zu arbeiten und um demselben Land zu dienen", so Mikl-Leitner.

„Bei meinem Amtsantritt konnte ich sagen, wir bauen auf das beste Niederösterreich, das wir jemals hatten. In fünf Jahren möchte ich sagen können: Wir haben das modernste Niederösterreich, das es jemals gab."

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