Chronik | Niederösterreich
14.09.2018

Wachzimmer für Innenstadt bleibt Fernziel

Innenministerium sagte Besprechungstermn kurzfristig ab. Der Bürgermeister ortet ein Missverständnis

Die unendliche Geschichte um ein Polizeiwachzimmer für die Kremser Innenstadt ist um eine Facette reicher. Eigentlich hätte der Kremser SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch einen Termin im Innenministerium vereinbart gehabt, um die Argumente der Stadt für ein – nicht ständig besetztes – Polizeiwachzimmer darzulegen. Dazu kam es nicht. Das Ministerium sagte den Termin knapp davor ab.

Anlässe

Seit vielen Jahren – besonders, wenn sich Lärmbelästigung und Sachbeschädigungen im Stadtzentrum häufen – taucht die Forderung geschädigter Geschäftsleute nach einem Stützpunkt für Polizisten in der Innenstadt auf. Damit die Beamten nicht im Fall der Fälle erst von ihrer Inspektion am Stadtrand ausrücken müssen und um grundsätzlich mehr Präsenz zu erreichen.

Schon die ÖVP war mit dem Vorhaben gescheitert, als sie noch den Stadtchef stellte. Dass SPÖ-Bürgermeister Resch jetzt im Ministerium abblitzte, regt ihn nicht auf. „Das war sicher ein Missverständnis“, erklärt er. Denn die ablehnende Argumentation des Ministeriums habe sich auf ein Modell bezogen, das die Stadt gar nicht anstrebe. „Natürlich wollen wir keine vollwertige Dienststelle, das wäre personell gar nicht möglich“, sagt Resch. Es gehe um einen Raum, der Beamten als Stützpunkt für Patrouillen im Zentrum diene und in dem sie eventuell eine Amtshandlung, etwa eine Befragung, vornehmen könnten. „Außerdem soll das Wachzimmer eine Sprechanlage bekommen, an der man mit Beamten der Inspektion sprechen kann, wenn man einen Knopf drückt“, sagt Resch.

Absage

Das Ministerium habe in einer eMail am Vortag den für den 5. September vereinbarten Besprechungstermin abgesagt. Ein Mitarbeiter von Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ) argumentiert, dass die Kriminalitäts-Situation eine Inspektion nicht rechtfertige. Außerdem sei es budgetär nicht möglich, eine neue Inspektion einzurichten.

„Davon war ja auch nie die Rede. Es geht in der Angelegenheit wohl um das Wording. Ich werde um einen neuen Termin ersuchen, um dieses Missverständnis aufzuklären“, betont Resch.