St. Pölten: Abschied vom LR-Kennzeichen

Sie waren viele Jahre die stummen Repräsentanten der Landespolitik. Wo ein Regierungsmitglied unterwegs war, da prangten an Front und Heck des Dienstwagens die St. Pöltener Kennzeichen mit der einprägsamen Buchstaben-Kombination.

Dass etwa bei Erwin Pröll und später bei Johanna Mikl-Leitner „P 351 LR“ am Nummerntaferl stand, wussten nicht nur Insider. Aber auch andere Mitarbeiter des Landesdienstes waren durch das Kürzel „LR“ – für Landesregierung – leicht zu identifizieren. Aus Sicherheitsgründen ist damit nun Schluss, einige Fahrzeuge sind bereits umgemeldet. Mikl-Leitner: „Wir wollen von Sonder-Kennzeichen für die Landesregierung nach und nach Abstand nehmen. Damit kommen wir auch einer klaren Empfehlung von Sicherheits-Experten nach und setzen das dementsprechend um.“

In der Landespolizeidirektion NÖ begrüßt man die Maßnahme. „Der Wechsel der Kennzeichen macht auf alle Fälle Sinn“, betont Landespolizeidirektor-Stellvertreter Franz Popp im Gespräch mit dem KURIER.

Die Einschätzung, ob gegen Politiker ein Gefährdungspotenzial besteht, ist allerdings Aufgabe des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Die Experten beurteilen, ob etwa Minister Personenschutz benötigen. In weiterer Folge wird das Sondereinsatzkommando Cobra beauftragt, die Politiker auf Schritt und Tritt zu bewachen.

In Niederösterreich sind es aber meist Mitarbeiter des Verfassungsschutzes (LVT), die diese Aufgabe übernehmen. Es ist zum Beispiel nicht ungewöhnlich, dass die Landeshauptfrau von LVT-Mitarbeitern zu Veranstaltungen begleitet wird. „Zum Glück leben wir in einem sicheren Land. Zu Attacken ist es noch nicht gekommen“, sagt Popp.