Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP)

© Wammerl Patrick

Chronik Niederösterreich
11/28/2019

Schnitzelsemmel um 7 Euro: Stadtchef wehrt sich gegen Vorwürfe

Interne Unterlagen der Stadtverwaltung wurden Medien zugespielt. Vergabekultur der Gemeinde angeprangert.

von Patrick Wammerl

Ein Bündel an Interna der Neunkirchner Stadtverwaltung wurde dieser Tage diversen Medien zugespielt. Anhand der Rechnungen und Auftragsvergaben wird Stadtchef Herbert Osterbauer (ÖVP) vorgeworfen, sich mit seinem Hotel an der Gemeinde zu bereichern und Firmen mit Aufträgen zu bevorteilen.

Im Gespräch mit dem KURIER bezeichnet der Bürgermeister die Sache als „Schmutzkübelkampagne im Vorwahlkampf“. Dass interne Unterlagen an Journalisten geschickt wurden, stuft er als „Amtsmissbrauch“ ein. In dem Papier wird etwa angeprangert, dass eine Firma für Reinigungsbedarf alle Aufträge der Gemeinde inklusive jene der Kindergärten und Schulen erhält. Dabei seien 2017 beispielsweise Waren im Wert von 26.257 Euro eingekauft worden. Zwischen dem Firmeneigentümer und dem Neunkirchner Stadtamtsdirektor soll ein weitschichtiges Verwandtschaftsverhältnis bestehen.

Aus der Luft gegriffen

Für Osterbauer sind die Vorwürfe "aus der Luft gegriffen". Bereits 2011 habe im Rathaus eine Sachkosten-Optimierung stattgefunden um effizienter zu wirtschaften. Aus diesem Grund sei die Firma auch später zum Zug gekommen. „Es findet ein Preisvergleich mit anderen Anbietern statt. Wenn jemand günstiger wäre, würden wir wechseln“, sagt Osterbauer.

Jeder kennt jeden

Bei 200 Gemeindebediensteten sei es naheliegend, dass die Firmen die zum Zug kommen, auch Personen aus dem Rathaus kennen. „Sonst dürfte man keinen einzigen Auftrag in der Region vergeben“, so der Stadtchef.

Einen Vorwurf aus den weitergegebenen Unterlagen hält er für besonders entbehrlich. Seit 2013 wurden bei einem Peugeot-Händler in der Region drei Lieferwagen angekauft. Freunderlwirtschaft? Osterbauer kontert: „Wir haben seit 2010 25 Fahrzeuge gekauft und nur drei bei diesem Händler. Es gab Angebote verschiedener Firmen. Für den Ankauf gibt es einen Gemeinderatsbeschluss.“

Feiern im Restaurant

Und wie steht es um Osterbauers Hotel? Seit 2010 stellte das Lokal der Gemeinde 23.000 Euro für Empfänge, Übernachtungen von Gästen, Feiern, Jubiläen und Einladungen in Rechnung. Herausgepickt haben sich die Kritiker eine Rechnung, bei der für Schnitzelsemmeln 7 Euro ausgewiesen sind. „Es war ein großes Schnitzel, das für die Semmeln geteilt wurde. Also sind es 3,50 Euro pro Semmel. Diverse Einladungen finden alternierend in anderen Lokalen statt“, erklärt der Bürgermeister. Mittlerweile gibt es auch eine Solidaritätserklärung anderer Lokalbetreiber mit dem Stadtchef.