Tage der Entscheidung für Gegner der Traisental-Schnellstraße in NÖ

Bereits seit Jahrzehnten sorgt die geplante Schnellstraße von St. Pölten nach Wilhelmsburg für heftige Kontroversen. Während sich SPÖ, ÖVP und FPÖ für den Bau der neun Kilometer langen und rund 208 Millionen Euro teuren Trasse aussprechen, hat die St. Pöltnerin Romana Drexler bereits 10.370 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt.

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Aus rechtlicher Sicht ist die Traisental-Schnellstraße S34 bereits auf Schiene. Dass sich die Baumaschinen noch nicht über Wiesen und durch Wälder wälzen, liegt an Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne). Sie ist gegen das Projekt, die Befürworter haben sie deshalb auch mit Strafanzeigen eingedeckt, die allerdings allesamt in Sande verlaufen sind.

Verbindungsstraße

Neben Gewessler setzen die Straßengegner ihre Hoffnung auch in einen Gerichtstermin, der in der kommenden Woche in Wien über die Bühne gehen wird. Am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) geht es dann um die Spange Wörth, eine Verbindungsstraße, die von einem Gewerbegebiet im Süden der Hauptstadt zur S34 führen soll.

Weil die Traisentalschnellstraße ohne diesen Zubringer nur wenig Sinn machen würde, ist das Ergebnis der Verhandlung für das gesamte Vorhaben von besonderer Bedeutung. „Wir sind sehr optimistisch, dass das Gericht zu unseren Gunsten entscheiden wird“, sagt Dieter Schmidradler, Obmann der Initiative Verkehrswende.

Ausnahmeverfahren

Grund für den Optimismus ist laut Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation Virus auch der Umstand, dass das BVwG bereits festgestellt hat, dass die Spange Wörth derzeit nicht genehmigungsfähig ist und es nun ein naturschutzrechtliches Ausnahmeverfahren braucht. Das Land hat deshalb bereits Aufschub erbeten, ab 11. Jänner gilt es aber.

Die S34-Gegner sind derzeit übrigens auf Spendensuche, Aufrufe via Facebook gibt es bereits. "Die Anwaltskosten sind sehr teuer, über Unterstützung würden wir uns freuen", sagt Drexler.