Peter Teix von ÖVP ist neuer Bürgermeister von Neunkirchen

Peter Teix (ÖVP) ist am Samstag zum neuen Bürgermeister von Neunkirchen gewählt worden. Der bisherige Stadtrat erhielt 20 von 21 Stimmen. 

Die Kür von Teix zum Nachfolger seiner zurückgetretenen Parteikollegin Klaudia Osztovics war ursprünglich für Montag vorgesehen gewesen, scheiterte aber an der Mandatsniederlegung von SPÖ und Grünen. Dieser Schritt ist auch der Grund dafür, dass in der niederösterreichischen Bezirksstadt eine neuerliche Gemeinderatswahl notwendig wird.

SPÖ (zwölf Abgeordnete) und Grüne (drei) halten in Summe 15 der 37 Mandate. Wenn weniger als zwei Drittel der Sitze besetzt sind, hat die Landesregierung eine Neuwahl auszuschreiben. Dies hat innerhalb von zwei Monaten nach Selbstauflösung des Gemeinderates zu erfolgen. Stattfinden muss der erneute Urnengang dann binnen sechs Monaten.

Beim ersten Termin am Montagabend war die Bürgermeisterwahl von Teix wegen der Abwesenheit der Abgeordneten von SPÖ und Grünen mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich gewesen. Eine neuerliche Sitzung wurde für Samstagfrüh anberaumt, wo laut NÖ Gemeindeordnung zur Beschlussfähigkeit die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Gemeinderäte genügte.