Taskforce in NÖ: "Wir suchen keine Täter, wir suchen die Wahrheit"

Die oberste Prämisse, nach der Dötzl sein ganzes Berufsleben als Kriminalbeamter ausrichtet, und nach der sein Team in Niederösterreich arbeitet, lautet: "Wir suchen nicht den Täter, wir suchen die Wahrheit." Und das seit 2019. So lange gibt es in Österreich in jedem Bundesland die "Solbe"-Einheiten. Dötzl, der seit 1991 beim Landeskriminalamt tätig ist, war von Anfang an dabei. Er begann als "Ein-Mann-Betrieb" und begab sich zunächst auf "Fact-Finding-Mission", wie er sagt. Es galt auszuloten, welche Formen von Sozialleistungsbetrug es überhaupt gibt und wie man sie bekämpfen kann. 

Josef Dötzl entwickelt Bekämpfungsmodelle gegen Sozialleistungsbetrug

Genau das ist Dötzls absolute Leidenschaft. Er ermittelt zwar nicht mehr selbst ("Dafür is ka Zeit mehr."), aber: "Ich entwickle die Bekämpfungsmodelle. Alle Fälle haben ein Muster", ist er Kriminalbeamter durch und durch. Zu Beginn fehlte es an Wissen, denn Sozialleistungsbetrug muss man erkennen. Für den Hollabrunner war klar: "Wir brauchen ein Team, das aus allen Stellen besteht, die mit Sozialleistungen zu tun haben."

Diese sogenannten "Stakholder" holte er alle an einen Tisch. Heute arbeiten AMS, PVA, ÖGK, SVS, das Land NÖ und die AUVA mit Finanz, Finanzpolizei, Fremdenpolizei, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie dem Zoll Hand in Hand. "Dieses Team funktioniert in Niederösterreich herausragend gut", ist der Solbe-Chef stolz.

Ein Koordinator zwischen Profis, der Kipferl bringt

Im KURIER-Gespräch verrät er sein Geheimnis: "Es braucht einen Kipferlbringer", sagt er schmunzelnd. Denn wenn es ein Problem gibt, lädt er zum runden Tisch und versorgt die Beteiligten mit Kaffee und Kipferl. Jeder Blickwinkel wird besprochen, bis es eine Lösung gibt. "Ich seh' mich als Koordinator zwischen den Profis", beschreibt Dötzl seine Rolle.

Ein Satz, der im Gespräch oft fällt: "Da hab' ich ein Konzept gemacht." Etwa für den Flughafen Wien-Schwechat. "Er ist der Vater der Flughafen-Einsätze", nickt Andreas Richter lachend, der als Landes-Koordinator für Einsätze und Ausbildung sowie für den Flughafen zuständig ist. Auch hier war Dötzl "am Feld", erhob den Ist-Zustand und was es braucht, damit hier Sozialbetrüger geschnappt werden können. "Bis heute haben wir bei jeder Kontrolle mehrere Sozialleistungsbetrüger geschnappt", schildert Dötzl. 

Ermittelt wird erst bei konkretem Verdacht

Die Reisedokumente werden überprüft; wurden während des Auslandaufenthalts widerrechtlich Sozialleistungen bezogen? "Das Endergebnis ist gigantisch", weiß der Kriminalbeamte, dass sich die viele Arbeit am Ende lohnt. 

Solbe-Beamte ermitteln aber erst, wenn eine konkreter Verdacht besteht, dass ein Leistungsbezieher seinen Anspruch nur vortäuscht, um im Ausland von österreichischer Sozialleistung zu leben. Liegt dieser vor, werden im In- und Ausland umfassende Erhebungen durchgeführt, um den wahren Lebensmittelpunkt der Person zu beweisen.

Das Feld des Sozialleistungsbetrugs ist vielfältig, derzeit wird zwischen 51 Betrugsformen unterschieden. Darum ist es wichtig, dass die Solbe-Beamten gut ausgebildet sind. Es gibt eine Hotline, die Landes-Koordinator Adolf Großler betreut. Er unterstützt die Kollegen draußen, wie er sagt. "Betrug ist ein schwieriges Mysterium." Da müsse alles gut vorbereitet sein, wenn es zum Staatsanwalt geht. 

Wenn ein Akt zu groß wird, dann schreitet die dritte Landes-Koordinatorin ein: Kirsten Zehetgruber ist für Sonderermittlungen zuständig. Etwa, wenn sich die Erhebungen über andere (Bundes-)Länder erstrecken.