Chronik | Niederösterreich
11.02.2019

FPÖ-Landbauer kehrt in Stadtpolitik zurück

Comeback nach Liederbuch-Affäre auch auf kommunaler Ebene in Wiener Neustadt. Die Rochade erfolgt kommende Woche.

von patrick wammerlEs dauert noch ein Jahr bis zu den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. Mit der Rückkehr von Landesparteiobmann Udo Landbauer in die Stadtpolitik von Wiener Neustadt hat die FPÖ aber schon jetzt die Weichen für den Wahlkampf gestellt. Landbauer wird in der kommenden Gemeinderatssitzung am 18. Februar als Mandatar angelobt. Er übernimmt damit den Sitz von FPÖ-Gemeinderat Dietmar Seiser, der aus beruflichen Gründen freiwillig auf sein Mandat verzichtet.

Untersuchungen gegen die Burschenschaft Germania in der sogenannten Liederbuch-Affäre hatten den FPÖ-Politiker Anfang 2018 dazu gezwungen, unmittelbar nach  der Landtagswahl all politischen Ämter niederzulegen. Nach der Einstellung aller Ermittlungen kehrte Landbauer nach siebenmonatiger Absenz als geschäftsführender Klubobmann in den NÖ-Landtag zurück.
Noch im vergangenen Sommer schloss er ein Comeback auf kommunaler Ebene in Wiener Neustadt dezidiert aus: „Ich habe aber immer betont, dass es zum damaligen Zeitpunkt kein Thema war. Es war für mich aber klar, irgendwann wieder in die Stadt zurück zu kehren. Die Kommunalpolitik ist ja so etwas wie mein Baby“, sagt Landbauer heute.

Nachdem sein Parteikollege und Klubobmann Michael Schnedlitz immer wieder betonte, dass Landbauer in Wiener Neustadt „jederzeit alle Türen offen stehen“, rechneten Insider immer mit einer Rückkehr. Der Zeitpunkt ein Jahr vor der Gemeinderatswahl war ein taktisches Kalkül: „Wir möchten auf alle Fälle unsere Position stärken. Ich gehe von einem deutlichen Stimmenzuwachs bei der Wahl aus. Wir haben in der bunten Stadtregierung gezeigt, dass wir die neue und bessere SPÖ sind“, so Landbauer. Die Freiheitlichen holten bei der Wahl 2015 mit 11,63 Prozent den dritten Platz hinter der SPÖ (40,3) und der ÖVP (33,94).

Anders als auf Landesebene, wo ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eine Regierungszusammenarbeit mit Udo Landbauer ausschließt, kann die ÖVP in Wiener Neustadt mit dem Freiheitlichen sehr gut. Daran haben auch markige Sprüche in der Frage der Unterbringung von verhaltensauffälligen Asylwerbern nichts geändert. Landbauer hatte in dieser Causa Mikl-Leitner stark kritisiert.

Bürgermeister und ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger scheint die Arbeit in Land und Stadt gut trennen zu können. Er hat kein Problem mit dem Abgeordneten. Im Gegenteil: Vor Landbauers Rückzug gab es laut Schneeberger mit dem damaligen FPÖ-Stadtrat eine sehr enge Zusammenarbeit in der Stadtregierung.