Ermittlungen nach Tod eines Insassen der Justizanstalt Hirtenberg

Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt im Zusammenhang mit dem Ableben eines Strafgefangenen der Justizanstalt (JA) Hirtenberg (Bezirk Baden), der im vergangenen Dezember an den Folgen von Verletzungen gestorben ist, zu denen es im Rahmen eines Häftlingstransports gekommen sein dürfte. 

Der Mann sollte aufgrund einer medizinischen Anordnung auf die psychiatrische Abteilung einer Krankenanstalt gebracht werden. "Nach derzeit vorliegenden Informationen wehrte sich der Insasse massiv dagegen, wodurch er und sechs Justizwachebeamte in unterschiedlichem Ausmaß verletzt wurden", teilte das Justizministerium mit.

Die Justizwachebeamten hätten unverzüglich Erste Hilfe geleistet und notfallmedizinische Kräfte alarmiert. Diesen sei auch eine vorläufige medizinische Stabilisierung des Verletzten gelungen. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo er jedoch noch am Abend desselben Tages verstarb.

Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt nun aber gegen zwölf Justizwachebeamte. Der Falter hat am Dienstag neue Details zu dem Fall veröffentlicht, wonach der psychisch Kranke vergangenen Dezember misshandelt worden sein soll. Der Mann starb an den Folgen von Verletzungen, zu denen es im Rahmen eines Häftlingstransports gekommen sein dürfte.

Ermittlungen gegen an Amtshandlung beteiligte Justizwachebeamte

"Zur Abklärung der Todesursache und der Todesumstände läuft ein Ermittlungsverfahren", bestätigte Petra Bauer, die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Eisenstadt. Ermittelt werde "gegen die an der Amtshandlung beteiligten Justizwachebeamten", sagte Bauer. Untersucht werden die Umstände, die zum Tod des Mannes geführt haben. Ein Obduktionsgutachten gebe es noch nicht. Ein Gerichtsmediziner hatte laut Falter massive Verletzungen an dem Leichnam festgestellt, darunter Schädelbrüche.

"Die Polizei und die Staatsanwaltschaft wurden durch die Generaldirektion für den Strafvollzug im Bundesministerium für Justiz sowie durch die JA Hirtenberg von Beginn an umfassend bei der lückenlosen Aufklärung des Sachverhalts unterstützt", so das Justizministerium. Darüber hinaus habe die Generaldirektion umgehend eine "Überprüfung vor Ort" durchgeführt und Maßnahmen gesetzt.

So wurden die am Einsatz beteiligten Justizwachebeamten vorerst von Einsatz- und Kommandofunktionen abgezogen. Unabhängig von den strafrechtlichen Ermittlungen wird der Einsatz intern evaluiert. Die Ergebnisse bzw. daraus folgende Ableitungen sollen in die Einsatzleitfäden der Justizwache sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen einfließen. Den betroffenen Justizwachebeamten wurde ein Kriseninterventionsmanagement zur Verfügung gestellt.

Justizministerium "tief betroffen"

"Das Bundesministerium für Justiz und die Generaldirektion verfolgen engmaschig die weiteren Entwicklungen und werden je nach Verlauf und Ergebnis der Ermittlungen unverzüglich alle weiteren notwendigen Schritte setzen", hieß es in einer Stellungnahme. Unabhängig vom Ermittlungsergebnis mache das Ableben des Insassen "tief betroffen", wurde betont: "Die Justiz ist sich ihrer hohen Verantwortung für alle Menschen in ihrer Obhut bewusst. Der Ablauf der Ereignisse wird vollständig aufgeklärt und im Detail aufgearbeitet werden."

Abschließend sicherte das Ministerium zu, man werde über die Causa und die weiteren aus diesem Fall abzuleitenden internen Maßnahmen "proaktiv und transparent informieren, sobald solche vorliegen".

Unschuldsvermutung

Für alle Beteiligten gelte die Unschuldsvermutung. An die Medien wurde appelliert, bei der Berichterstattung von der namentlichen Nennung des Verstorbenen mit Rücksicht auf seine Angehörigen und seine Persönlichkeitsrechte sowie von der Nennung der Beteiligten im Sinne auch ihrer Persönlichkeitsrechte abzusehen.