Die richtigen Verhandlungen um die neuen Machtverhältnisse im Amstettener Rathaus beginnen erst

© Atzenhofer Wolfgang

Chronik Niederösterreich
01/31/2020

Amstetten: Grüne wollen keine billige Braut für ÖVP sein

Nach Wahlsieg geht ÖVP-Bürgermeisteranwärter Christian Haberhauer ohne Hast auf Partnersuche.

von Wolfgang Atzenhofer

Vorerst noch keine Eile hat die ÖVP in Amstetten nach den gewonnenen Gemeinderatswahlen, rasch einen neue Stadtregierung auf die Beine zu stellen. ÖVP-Bürgermeisterkandidat Christian Haberhauer lädt derzeit die  Listenführer der anderen Fraktionen zum „ersten Abtasten“ zu Gesprächen ein.  „Wir reden über die Vorstellungen und die Themen der jeweiligen Fraktion“,  berichtet er. Präferenzen für die eine oder andere Politpartnerschaft lässt der Wahlsieger noch nicht erkennen.

Auch über die Zahl der Vizebürgermeister und Stadträte in der künftigen Stadtregierung lässt sich Haberhauer derzeit wenig entlocken. "Ich glaube nicht, dass wir die maximal mögliche Zahl von 13 Stadträten benötigen werden. Da gilt es ein sinnvolles Maß zu finden", sagt er. Die noch amtierende Stadtführung besteht aus elf Stadträten und drei Vizebürgermeistern, neben der SPÖ-Stadtchefin Ursula Puchebner. Die ÖVP, die von zehn auf 19 Mandate zulegte, braucht drei Mandatare eines oder mehrerer Partner für die Mehrheit im Gemeinderat. Erster Gesprächspartner war Grünen-Chef Dominic Hörlezberger. Die Grünen halten drei Sitze und hatten zuletzt mit der SPÖ ein Arbeitsabkommen. „Konstruktiv, aber noch weit weg von Verhandlungen“, so beschreibt Hörlezberger das Treffen.

Für ihn ist klar, dass die Grünen in ein Parteienbündnis mit der FPÖ (zwei Sitze) nicht einsteigen würden. „Unsere Themen Umwelt, Klima, Verkehr und künftig auch Soziales haben Vorrang. Sollte ein Zweierbündnis mit der ÖVP im Raum stehen, werden  wir einen Vizebürgermeister verlangen“, stellt Hörlezberger klar. Man habe aus den Verhandlungen mit der SPÖ im Jahr 2015 viel gelernt, meint Hörlezberger.

Nach einem sachlichen Gespräch mit FPÖ-Chef Christian Schrammel trifft Haberhauer am kommenden Montag SPÖ-Wahlverlierer Gerhard Riegler (16 Sitze). Dort haben mit SPÖ-Bürgermeisterin Ursula Puchebner, Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Michael Wiesner, sowie dem Ortsvorsteher von Ulmerfeld-Hausmening, bereits drei Spitzenmandatare ihren Rückzug bekannt gegeben. Über den Rückzug anderer Funktionäre wird derzeit noch spekuliert.

SPÖ sondiert

Dem Vernehmen nach hat SPÖ-Obmann Gerhard Riegler nach der herben Wahlschlappe mit dem Verlust von vier GR-Sitzen auch bei den Kleinparteien sondiert, ob ein Regieren an der ÖVP vorbei möglich wäre. Um auf die 21 notwenigen Madate zu kommen, müssten Grüne (drei Sitze), FPÖ (zwei Sitze) und Neos (ein Mandat) mit den 16 SPÖ-lern ins Boot geholt werden. Ein Bündnis mit der FPÖ lehnen die Grünen aber kategorisch ab. Er sei von Riegler ohnehin nicht kontaktiert worden, versichert FPÖ-Mann Schrammel. "Wir würden mit den Roten nicht zusammenarbeiten", erklärt er.

In Aussendungen und auch im persönlichen Gespräch haben die SPÖ und auch Obmann Riegler immer wieder betont, die Zusammenarbeit für Amstetten mit den anderen Parteien zu suchen. Gut möglich, dass auch sich mit einem neu aufgestellten SPÖ-Team in den nächsten Wochen auch eine türkis-rote Allianz bildet.

Haberhauer sucht zwischen den Parteiengesprächen auch bereits Kontakt zur Landesregierung. Beim Treffen mit Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) wurden Amstettener Zukunftsprojekte - wie der geplante Neubau des Amstettener Natur- und Hallenbades oder die Revitalisierung der Veranstaltungshalle in Hausmening - besprochen.

 

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