Rechnungshof kritisiert Krankenhaus-Neubau in Oberwart

Der Rechnungshof (RH) übt in einem aktuellen Bericht Kritik an der Planung, Sanierung und dem Neubau des Krankenhauses im burgenländischen Oberwart. 15 Landtagsabgeordnete der Opposition hatten die Prüfung des Projekts von 2004 bis 2016 veranlasst. Der RH gab 29 Empfehlungen ab. Unter anderem solle das Land in Zukunft "rechtzeitig für eine klare Rollenverteilung bei Bauprojekten" sorgen.

Es müsse eine "durchgängige, klar strukturierte Projektorganisation" gewährleistet werden, um Unklarheiten in der Zuständigkeit zu vermeiden, betonte der Rechnungshof. Zudem solle die Burgenländische Krankenanstalten-Gesellschaft (KRAGES) zur transparenten Darstellung der Kosten künftig eine "eindeutige und durchgängige Zuordnung der gesetzten Maßnahmen" vornehmen.

10 Millionen "verlorener Aufwand"

Der Rechnungshof untersuchte das Projekt des Krankenhauses in einem Zeitraum von 14 Jahren. Die Gesamtkosten für die Instandhaltung, Investitionen und die Instandsetzung betrugen insgesamt rund 70 Millionen Euro.

Das geplante Projekt "Zu- und Umbau", das nach einer Evaluierung 2013 abgesagt wurde, kostete laut RH bis Mitte 2018 rund 9,36 Millionen Euro. Diese Kosten seien als "weitgehend verlorener Aufwand" zu bewerten. Anstelle des Zu- und Umbaus entschied man sich nämlich letztlich doch für einen Neubau des Krankenhauses. Die Kosten dafür schätzte die Projektleitung laut RH im März 2018 auf rund 202 Millionen Euro.

Der Rechnungshof empfahl der KRAGES außerdem, die Ausfalls- und Betriebssicherheit für das bestehende Krankenhaus trotz der Reduktion der Instandhaltungsmaßnahmen zu gewährleisten. Sie solle die Erhaltungsstrategie für die Restnutzungsdauer des Krankenhauses anpassen und die Maßnahmen zur Instandhaltung auf Erfordernis und Nachhaltigkeit prüfen.

Der Rechnungshof empfahl außerdem künftig einen klaren Projektauftrag vor Projektbeginn, um kostenintensive Umplanungen und Mehrkostenforderungen zu vermeiden.

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) betonte am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz, dass man den Rechnungshof-Bericht zur Kenntnis nehme. "Es wird aber klar gesagt, dass die jetzige Projektabwicklung exzellent funktioniert", sagte er. Derzeit befinde sich das Projekt im Zeitplan, in den ersten Monaten des nächsten Jahres solle mit dem Bau begonnen werden.