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Burgenland
04/15/2020

Landtagssitzung ohne „lackierte Nägel und Schmuck“

Am Donnerstag tagen die Mandatare unter Hygiene-Glassturz

von Thomas Orovits

Patrick Gsellmann trifft man bei Landtagssitzungen sonst nie, am Donnerstag ist der Chemielabortechniker hingegen unverzichtbar – ohne ihn müsste der Sitzungssaal im Eisenstädter Landhaus während der Corona-Pandemie wohl verschlossen bleiben. Gsellmann, der eine Zusatzausbildung zum Desinfektionsassistenten absolviert hat und in der Gesundheitsabteilung des Landes arbeitet, ist Landesdesinfektor.

In gewöhnlichen Zeiten rückt er – gemeinsam mit Mitarbeitern des Facility Management Burgenland – aus, wenn etwa in einem Kindergarten Noroviren oder andere „anzeigenpflichtige Erkrankungen“ auftreten. Morgen desinfiziert Gsellmann im Landtag nach jedem Redner das Pult. Höchstselbst und ganz allein – für den hohen Landtag macht’s der Chef persönlich.

Ein bisschen erleichtert wird dem Landesdesinfektor die Arbeit, weil nur 19 der 36 Mandatare anwesend sind, um den notwendigen Sicherheitsabstand zu gewährleisten. Die SPÖ besetzt diesmal nur 10 ihrer 19 Sitze, die ÖVP 6 statt 11, bei FPÖ (2 statt vier) und Grünen (1 statt 2) geht sich die Halbierung exakt aus. Um die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren, hat Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) nach Konsultationen mit den Parteien aber weitere Sicherheitsvorkehrungen ausarbeiten lassen. Besucher auf den Galerien sind nicht zugelassen, die Sitzung kann von der Öffentlichkeit nur via Livestream verfolgt werden.

Dass alle Abgeordneten, die vier roten Regierungsmitglieder (LH Hans Peter Doskozil ist nach seiner Stimmband-OP noch entschuldigt) und die Mitglieder der Landtagsdirektion Schutzmasken tragen, versteht sich von selbst. Außerdem bieten Plexiglaswände vor den Rednerpulten und zwischen Präsidenten- und Regierungsbank Schutz. Zudem ersucht die Präsidentin die Teilnehmer am Donnerstag auf „Schmuck und lackierte Nägel“ zu verzichten, da „Desinfektionsmittel auf glatten Flächen eine eingeschränkte Wirkung haben“.

Corona-Gesetze

Inhaltlich geht es in der Sitzung um Corona-bedingte Gesetzesänderungen. Dass dafür eine eingeschobene Sitzung nötig ist, während der reguläre Landtagstermin am 2. April abgesagt wurde, wird damit erklärt, dass man zum Teil auf Beschlüsse des Nationalrats warten musste.

Rund 40 Gesetze müssen morgen im Landtag meist nur marginal angepasst werden, etwa um Fristen für Anträge zu erstrecken. Nach einer ersten kurzen Sitzung um 9 Uhr tagen die Ausschüsse; ab 13 Uhr sollen die Beschlüsse erfolgen. Die „Covid-19-Gesetzesänderungen“ enden spätestens am 31. 12. 2020.

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