© Michael Pekovics

Burgenland
11/12/2019

Freiheitlicher Martini: Kosten des Gerichtsverfahrens wurden geteilt

Mit einem Vergleich endete der erste Akt im Prozessreigen FPÖ gegen Ex-FPÖler bei der Liste Burgenland.

von Thomas Orovits

„In Gottes Namen“, seufzte Anwalt Günther Billes: Sein Mandant Géza Molnár sei bereit, die Privatanklage wegen übler Nachrede gegen Andreas Kuchelbacher zurückzuziehen, wenn dieser seine Vorwürfe gegen Molnár unterlasse. Richter Markus Grems schien zufrieden und entließ die Parteien.

Der erste Akt im mehrteiligen Prozess zwischen Blauen und Ex-Blauen dauerte am Landesfeiertag keine 30 Minuten. Übrigens: Ganz in der Tradition des Heiligen Martin wurden die Kosten des Verfahrens zwischen FPÖ-Klubobmann Molnár und dem früheren Freiheitlichen Kuchelbacher geteilt, am Ende gab es sogar ein Handshake der früheren Parteifreunde.

Fortsetzung folgt

Molnár hatte Kuchelbacher und den früheren Mattersburger FPÖ-Bezirksparteichef Herbert Schütz für deren Behauptungen geklagt, Molnár sei die „Drehscheibe der Korruption der FPÖ Burgenland“ und habe den „Diebstahl von Wahlplakaten“ zu verantworten.

Die Behauptungen waren die Retourkutsche für Molnárs Angriff auf einen weiteren Ex-Blauen gewesen. Molnár hatte Manfred Kölly, Gründer des Bündnis Liste Burgenland (LBL), als den „korruptesten FPÖ-Politiker in der Geschichte des Burgenlandes“ tituliert – wurde dafür aber nicht geklagt. Stattdessen waren Kuchelbacher und Schütz, die sich nun unter dem LBL-Dach politisch betätigen, für Kölly in die Bresche gesprungen und hatten Molnár verbal in die Mangel genommen.

Ausgestanden ist die Fehde im blauen Lager mit der Martini-Matinee am Montag noch nicht. Molnár hat auch ein medienrechtliches Verfahren gegen LBL angestrengt und in diesem zweiten Akt eine einstweilige Verfügung erreicht, wonach die inkriminierten Behauptungen nicht mehr verbreitet werden dürfen.

Und am 27. November kommt es zum spannenden dritten Akt, in dem Molnár auf Schütz trifft. Der FPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl 2014, der 2015 aus der Partei ausgeschlossen wurde und dagegen lange angekämpft hat, ist für die Blauen längst ein dunkelrotes Tuch.

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