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Burgenland
09/18/2019

FPÖ verschob Parteitag still und leise auf Frühjahr 2020

FPÖ-Chef Hans Tschürtz stellt sich erst nach der Landtagswahl dem Votum der Delegierten. Rot und Türkis halten Parteitage wie geplant zwischen Nationalrats- und Landtagswahl ab.

von Thomas Orovits

„Im September stelle ich mich beim Parteitag der Obmann-Wiederwahl“, hatte FPÖ-Frontmann Hans Tschürtz Mitte April in einem KURIER-Interview gemeint. Daraus wird nichts, die FPÖ hat ihren 33. ordentlichen Landesparteitag heimlich, still und leise verschoben. „Voraussichtlich findet er im April 2020 statt“, bestätigte Landesparteisekretär Christian Ries am Dienstag auf KURIER-Nachfrage. Grund dafür sei die Vorverlegung der Nationalratswahl auf den 29. September, so der Parteistratege – indirekt also das „Ibiza-Video“, das bekanntlich auch schon als Begründung für die Vorverlegung der Landtagswahl auf Ende Jänner 2020 herhalten musste

Dass dem seit 2005 als Parteichef amtierenden Tschürtz die Verschiebung des Parteitags nicht ungelegen kommt, weil er in den Ibiza-Strudel seines gefallenen Mentors Heinz-Christian Strache geraten und deutlich unter die 93,3 Prozent seiner letzten Kür im Frühjahr 2016 fallen könnte, wird in Parteikreisen dementiert. 2013 steckt den Freiheitlichen immer noch in den Knochen, als Tschürtz nach nur 71,4 Prozent Zustimmung vor dem Rücktritt stand – und letztlich von Strache gehalten wurde.

Unstrittig ist, dass Tschürtz im Falle einer Neuauflage von Rot-Blau nach der Landtagswahl am 26. Jänner als wiedergewählter Landeshauptmann-Stellvertreter beim Parteitag im April unumstritten wäre.

Nebenbei: Die Statuten der FPÖ Burgenland schreiben zwar vor, dass der „ordentliche Landesparteitag vom Landesparteiobmann jedes dritte Jahr einzuberufen ist“ (§ 14), aber Papier ist geduldig. Dass das höchste Gremium der Partei erst nach vier Jahren wieder zusammentreten wird, juckt in der FPÖ offenbar niemanden.

Wie geplant im Herbst werden hingegen SPÖ und ÖVP ihre Parteitage abhalten: Die Volkspartei lädt die Delegierten fristgerecht am 19. Oktober in den Bezirk Neusiedl am See, der genaue Ort steht noch nicht fest. Dort stellt sich der seit 2015 an der Spitze stehende Parteichef und Landtagswahl-Spitzenkandidat Thomas Steiner seiner ersten Wiederwahl, vor vier Jahren votierten 97,6 Prozent für ihn. Sebastian Kurz war damals als Außenminister beim Parteitag, diesmal soll er als designierter Kanzler kommen, hoffen die Türkisen. Wieder in Raiding treffen sich am 16. November die Roten. Der erst vor einem Jahr in Oberwart zum Parteichef gewählte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil steht diesmal nicht zur Wahl. In der Stellvertreterriege dürfte Norbert Darabos Neo-Landesrat Heinrich Dorner Platz machen. Landtagspräsidentin Verena Dunst und die Landesräte Astrid Eisenkopf und Christian Illedits dürften bleiben. Ob und inwiefern auch der Bezirk Neusiedl am See - Heimat von Doskozil-Vorgänger Hans Niessl - im roten Führungsgremium vertreten ist, wird noch diskutiert. Möglich sind Neo-Landesrätin Daniela Winkler oder einer der Bezirksparteichefs, Maximilian Köllner oder Kilian Brandstätter.

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