Coronavirus: Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz möglich

Im Burgenland könnten Gemeinderatssitzungen aufgrund der Corona-Krise bald per Videokonferenz abgehalten werden, teilte Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) am Montag mit. Man prüfe diesbezüglich die rechtlichen Möglichkeiten. In den vergangenen Tagen seien vielerorts Gemeinderats- und Gemeindevorstandssitzungen abgesagt worden.
Es werde deshalb an Alternativen gearbeitet, die eine Abhaltung der Sitzungen ermöglichen sollen.

"Gesetzlich verankert"

„Gemeinderatssitzungen per Videokonferenzen könnten im Krisenfall gesetzlich verankert werden. Wir prüfen gerade, wie wir das gesetzlich lösen können“, sagte Eisenkopf. Die Gemeindeverwaltungen sollen dadurch auch im Krisenfall „bestmöglich am Laufen“ gehalten werden. Zudem solle der politische Diskurs in den Gemeinden aufrechterhalten werden, betonte Eisenkopf.