© APA - Austria Presse Agentur

Chronik Burgenland
09/01/2021

Commerzialbank: Doskozil will im Fall einer Anklage zurücktreten

Gegen den burgenländischen SPÖ-Landeshauptmann wird wegen Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss ermittelt.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Mittwochabend in einem Interview angekündigt, im Fall einer Anklage gegen seine Person in der Causa Commerzialbank zurückzutreten - wenngleich er nicht davon ausgehe, dass es soweit kommt. Doskozil kündigte im „Burgenland heute - Sommergespräch“ an, die Konsequenzen zu ziehen, sollte es wider Erwarten doch zu einer solchen Anklage kommen.

Gegen den Landeshauptmann wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen mutmaßlicher Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss ermittelt. „Ich gehe nicht davon aus, dass es eine Anklage gegen mich geben wird“, meinte Doskozil. Sollte dies doch der Fall sein, würde er zurücktreten: „Da geht es um Glaubwürdigkeit, da geht es um Verlässlichkeit.“

Die Sache hatte die burgenländische ÖVP mit einer Anzeige ins Rollen gebracht. Es geht dabei darum, dass Doskozil und Helmut Ettl, Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA), sich bei ihren Angaben zu den Informationsflüssen vor der Schließung der Commerzialbank widersprochen hätten, indem beide betonten, vom jeweils anderen angerufen worden zu sein. Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte Doskozils Mobiltelefon, der Landeshauptmann lieferte gleich den dazugehörigen Pin-Code mit.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.