Burgenland: „Corona-Cluster“ dezimiert Landtag
Am Mittwochnachmittag hieß es „Kommando retour“: Die Landtagssitzung am Donnerstag findet wieder nur mit halber Mannschaft (18 statt 36 Mandatare) statt, ließ Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) verlauten. „Weil die Coronazahlen im Burgenland wieder stark steigen“, habe man sich bei einer Präsidialkonferenz der Fraktionen darauf geeinigt.
Was ungesagt blieb: Besonders gestiegen sind die Infektionszahlen im Landtag selbst. Neben je einem Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und FPÖ sind auch ein Mitarbeiter der Landtagsdirektion und ein Assistent in einem Präsidentenbüro erkrankt.
Schon seit 12. November 2020 zollt der Landtag der Pandemie Tribut, indem nur jeder 2. Platz besetzt wird. Was nicht ohne Kritik blieb, denn die anderen acht Landtage und der Nationalrat schaffen es trotz Corona in voller Stärke zu tagen. Im Burgenland lässt die Rückkehr zur Normalität nun weiter auf sich warten.
Weiter warten heißt es auch beim Regierungschef. Der Anfang Jänner zum vierten Mal an Stimmbändern und Kehlkopf operierte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) habe sich für die Landtagssitzung „entschuldigt“, hieß es am Mittwoch auf KURIER-Anfrage aus dessen Büro.
Parteitage
Doskozil muss sich heuer bei einem Landesparteitag der Wiederwahl stellen. 2018 hat er Hans Niessl an der Parteispitze abgelöst, alle drei Jahre muss neu gewählt werden. Ein Datum kann SPÖ-Parteimanager Roland Fürst noch nicht nennen. Ein Juni-Termin wurde verworfen, weil man im Jahr des 100. Geburtstags des Landes unbedingt „einen Präsenz-Parteitag“ abhalten wolle. Es wird wohl Herbst werden.
Zur Wahl steht nicht nur die Nummer eins, sondern auch die Stellvertreter. 2018 wurden neben LH-Vize Astrid Eisenkopf und Dunst auch die beiden Ex-SPÖ-Landesräte Christian Illedits und Norbert Darabos gewählt. Darabos musste 2019 in der Regierung Heinrich Dorner Platz machen, Illedits 2020 wegen eines Goldgeschenks von Commerzialbank-Gründer Martin Pucher zurücktreten.
Wann der schon im Vorjahr verschobene ÖVP-Parteitag samt Wahl des geschäftsführenden Parteichefs Christian Sagartz stattfindet, „entscheiden wir nach Ostern“, so ÖVP-Manager Patrik Fazekas. Er schließt nicht mehr aus, dass es ein virtueller Parteitag wird. Die Probe dafür könnte die derzeit laufende „digitale Tour“ der Türkisen sein.
Die Parteitage 2020 waren nicht berauschend: Bei den Grünen gab‘s digital 86 Prozent für Regina Petrik, die FPÖ tagte gleich zweimal analog, Alexander Petschnig kam auf 52 Prozent.
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