Knill fordert rasche Milliardenhilfen für energieintensive Firmen

Die Industriellenvereinigung (IV) fordert neue Milliardenhilfen für energieintensive Unternehmen. "Die Situation ist mehr als dramatisch", sagte IV-Präsident Georg Knill am Freitag. "Vielen Unternehmen stet das Wasser bis zum Hals." Grund sei eine Verzehnfachung der Gas- und eine Versechsfachung der Strompreise binnen eines Jahres. Die Bundesregierung hat weitere Hilfen angekündigt, aber vorerst noch nicht präsentiert.

"Es drohen Produktionsdrosselungen und Arbeitslosigkeit in Österreich, sofern nicht konsequent und schnell gegengesteuert wird", warnte Knill in einer Aussendung. Nicht nur die Energiekosten bedrohen laut Industrie den Standort sondern auch die Verfügbarkeit. "Beispielsweise steht ein mittelgroßes Industrieunternehmen mit Energiekosten von rund einer Million Euro pro Jahr nun vor der Herausforderung im kommenden Jahr zwölf Millionen Euro für die benötigte Energie zu stemmen – das geht sich einfach irgendwann nicht mehr aus."

"Daher braucht es rasche und unbürokratische Hilfeleistungen, die schnell Linderung schaffen und Liquidität im Unternehmen halten. Darüber hinaus muss es strukturelle Veränderungen als Antwort auf die europäische Preisproblematik geben – Stichwort "Merit Order", so der IV-Chef. Die Industrie schlägt daher fünf Werkzeuge vor.

Dauerhafte Kompensation

Es brauche eine Ausweitung und Verlängerung bereits vorbereiteter Hilfsinstrumente, wie die Erhöhung des Energiekostenzuschuss auf 2,5 Mrd. Euro samt Verlängerung ins nächste Jahr. Die Strompreiskompensation müsse dauerhaft umgesetzt werden. Zur Liquiditätsstärkung der Betriebe brauche es zusätzlich Unterstützung bei der Beschaffung und Absicherung der Energie. Steuerlich solle ein dreijähriger Verlustrücktrag eingeführt werden.

Nötig sei auch eine neue Vorbereitung auf Kurzarbeit bei der Verwaltung. "Sollte es aufgrund unbezahlbarer Energiekosten oder einer Energiemangellage zu Produktionsdrosselungen in den Betrieben kommen, droht eine Kurzarbeitswelle, ähnlich der Coronajahre 2020 und 2021", so Knill.

Der europäischen Strommarkt müsse reformiert werden. Das hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch dieser Tage angekündigt. Hierbei solle die Merit Order weiterentwickelt werden, so die IV. Gemeinsam europäisch gehöre auch Energie eingekauft.

Auch der ÖVP-Wirtschaftsbund Niederösterreich sah am Freitag in einer Aussendung die ÖVP-geführte Regierung "in der Pflicht" einen Energiekostenausgleich rasch zu implementieren. Maßnahmen brauche es auch auf europäischer Ebene.