Diesel-Prozess gegen Winterkorn erneut verschoben
Der Beginn des Diesel-Betrugsprozesses gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn ist wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben worden. Statt wie bisher geplant am 20. April soll das Mammutverfahren fünf Monate später am 16. September losgehen, wie das Landgericht Braunschweig am Donnerstag mitteilte. Insgesamt sind bis Anfang Juli 2023 mehr als 130 Verhandlungstage angesetzt.
Der Prozess gegen Winterkorn und vier weitere VW-Manager sei zwar nicht direkt von den verschärften Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie betroffen, erklärte das Gericht. Aus Sicht der zuständigen Wirtschaftsstrafkammer erscheine eine Verlegung aber sachgerecht.
Ähnliche Argumentation
Ähnlich hatte die Kammer Ende Jänner argumentiert, als sie den ursprünglich für Februar anberaumten Termin in den April verlegte. Im Zusammenhang mit Winterkorns Gesundheitszustand stehe die Vertagung nicht, erläuterte ein Gerichtssprecher.
Der erste Termin hatte wegen eines ärztlichen Gutachtens auf der Kippe gestanden. Medien hatten berichtet, der 73-Jährige müsse sich einer Hüftoperation unterziehen und sitze im Rollstuhl.
Manipulation
Das Landgericht hatte fünf Jahre nach dem Auffliegen der Manipulation von Diesel-Abgaswerten bei Volkswagen im September zwei Anklagen gegen den damaligen Konzernchef und weitere Manager zugelassen. Das Strafverfahren wegen Marktmanipulation hatte das Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft unlängst eingestellt, weil die zu erwartende Strafe in diesem Fall geringer sei als im Strafverfahren im Dieselprozess.
Den Vorwurf des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs im Dieselskandal hat Winterkorn zurückgewiesen.