Coronavirus: Italien erwartet Defizit von 10,4 Prozent

Italien rechnet in diesem Jahr mit einem Budgetdefizit von 10,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). 2021 wird mit einem Defizit von 5,7 Prozent gerechnet, wie aus einem Entwurf eines neuen Dokuments der Wirtschafts- und Finanzplanung hervorgeht, das die Regierung im Laufe des heutigen Freitags verabschieden will.

Die Staatsverschuldung wird demnach in diesem Jahr 155,7 Prozent des BIP erreichen und im kommenden Jahr 152,7 Prozent. Dazu beitragen werde der geplante Verzicht auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, die weder durch andere Steuern noch Ausgabenkürzungen ausgeglichen werden soll. Das BIP dürfte 2020 um acht Prozent zurückgehen und dann 2021 um 4,7 Prozent zulegen.

Drittes Hilfspaket

Das Dokument enthält die Strategien der Regierung, um Italiens Wirtschaft angesichts der Coronakrise wieder auf die Beine zu bringen. Mit dem Dokument will das Kabinett um Premier Giuseppe Conte das Parlament um die Erlaubnis für ein zusätzliches Defizit in der Größenordnung von 55 Milliarden Euro gegen die Auswirkungen des Pandemienotstands bitten. Das Parlament wird das Dokument ab dem 29. April prüfen. Danach soll darüber abgestimmt werden.

Mit mehr Defizit will Italien das dritte Hilfspaket finanzieren, das auch Stützungsmaßnahmen für den Tourismus, die Gastronomie und andere schwer betroffene Wirtschaftssektoren enthalten soll. Mit dem neuen Paket will sich die Regierung um Wirtschaftsbereiche kümmern, die von den beiden bisherigen Maßnahmenpaketen nicht profitiert hatten. Insgesamt will die Regierung mit den drei Paketen 75 Milliarden Euro Stützungsmaßnahmen locker machen. Zehn Milliarden Euro soll das Kabinett Conte für Hilfsmaßnahmen zugunsten von Kleinunternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern zur Verfügung stellen. 13 Milliarden Euro sollen zur Finanzierung der Kurzarbeit dienen.