Corona: Lifebrain erfreut über Gerichts-Entscheidung zu Schul-PCR-Tests

Der Labor-Anbieter Lifebrain begrüßt die jüngst publik gewordene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Schul-PCR-Test. Konkret ging es um den Großauftrag der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) für Tests an 2.900 Schulstandorten in Wien, Niederösterreich und Oberösterreich - den das in Niederösterreich ansässige Unternehmen Artichoce Computing GmbH für sich lukrieren konnte. Das System ist auch als "Covid Fighters" bekannt. Die Vergabe wurde als rechtswidrig bewertet.

Der im Verfahren unterlegene Anbieter Lifebrain hatte gegen die Auftragserteilung Einspruch erhoben - mit Erfolg: Die Republik wurde zu einer Strafzahlung von 500.000 Euro verdonnert.

"Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt damit vollinhaltlich unsere Einschätzung, dass die Vergabeverfahren für die Schul-PCR-Tests bei weitem nicht korrekt abgelaufen sind. Die aktuell massiv ungenügende Situation bei den Schultests in den Bundesländern hätte leicht vermieden werden können, wenn von Anfang an Kriterien wie Qualität und Erfahrung eines Labors, vorhandene Qualitätssicherungsmaßnahmen, nachgewiesene Testkapazitäten und vorhandene Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Testkits und Labormaterialien von der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) und dem BMBWF mit abgefragt und geprüft worden wären", sagt Lifebrain-Chef Michael Havel.

"Nur auf diesem Wege lässt sich feststellen, ob ein Labor auch tatsächlich für die gewaltigen Testmengen aus den Schultests entsprechend gerüstet ist, oder ob es sich – wie man aktuell leider an allzuvielen Standorten bitter feststellen muss – primär auf das Vergabeverfahren, aber nicht für dessen Umsetzung vorbereitet hat."

Bereits vor dem Urteil hatten die "Covid Fighters" den Auftrag an einen anderen Anbieter verloren - der nun wiederum die vereinbarten Testkapazitäten nicht erfüllen kann.

Nötig wäre gewesen, von Anfang an Kriterien wie Qualität und Erfahrung eines Labors, vorhandene Qualitätssicherungsmaßnahmen, nachgewiesene Testkapazitäten und vorhandene Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Testkits und Labormaterialien abzufragen. Von der BBG und dem Bildungsministerium sei dies nicht geprüft worden, kritisierte Havel.

Nur auf diesem Wege lasse sich feststellen, ob ein Labor auch tatsächlich für die "gewaltigen Testmengen" aus den Schultests entsprechend gerüstet sei. Dies sei hier nicht der Fall gewesen, beklagte der Geschäftsführer jenes Labors, der die Wiener PCR-Tests im Rahmen der Initiative "Alles Gurgelt" abwickelt.

Es sei zu hoffen, so Havel, dass das Urteil nun einen Qualitätsschub bei den Vergabeverfahren mit sich bringe. Zahlreiche "Billigstbieter" aus den unterschiedlichen Vergabeverfahren seien österreichweit angesichts der hohen Testzahlen an mangelnder Qualität, unzureichender Versorgungssicherheit oder Personalmangel gescheitert.

Auch die Tatsache, dass mehrfach bei Vergabeverfahren die vorgeschriebene Analysezeit von den bundesweit verankerten 24 Stunden auf 14 Stunden reduziert worden sei, habe ausschließlich der Bevorzugung lokaler Anbieter genutzt und keine Auswirkung auf Beschleunigung der Testergebnisse oder deren Analysequalität gehabt.