U-Ausschuss: „Sie ist über Intervention ins BVT gestoßen“

Die Hausdurchsuchungen in der Causa BVT sind vom Untersuchungsausschuss akribisch untersucht worden. Als nächsten Punkt wollen die Abgeordneten nun dem angeblichen schwarzen Netzwerk im BVT auf die Spur kommen.

Dafür war gestern die angebliche „Du-Freundin“ von Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, die in der BVT-Affäre als Hauptbelastungszeugin über die Zustände im Nachrichtendienst aufgetreten ist, Ria-Ursula P., geladen. Die zentrale Frage: War P. ausreichend qualifiziert für den Job, oder gab es eine politische Intervention?

Die Wirtschaftspsychologin startete ihre Karriere im BVT als Praktikantin und erhielt nach neun Monaten einen Job als operative Analystin. BVT-Chef Peter Gridling sagte über Ursula P. aus, sie sei „über Intervention des Kabinetts ins BVT gestoßen“.

Bures: "Verzichten Sie auf Gestiken"

„Stimmt nicht“, widerspricht die Zeugin, „das braucht man vielleicht für einen Sektionschefposten, aber nicht für meinen Job“, antwortete P. – interessante Erkenntnis der Zeugin, ihres Zeichens auch Tochter eines ehemaligen niederösterreichischen Landespolitikers und Ehefrau eines hochrangigen Beamten im Außenministerium.

Bevor sie das Praktikum im BVT antrat, traf sie sich mit der damaligen Innenministerin Mikl-Leitner. Diese habe sie vier bis fünf Mal darauf aufmerksam gemacht, dass man „auf sie sicher schauen werde“. Damit meinte Mikl-Leitner, dass gerade P. mit Argusaugen beobachtet werde.

So war es dann auch. Schnell kam es im BVT zu Zerwürfnissen mit Ria-Ursula P. Eine Mitarbeiterin fühlte sich übergangen, weil P. die Planstelle ohne die nötige Qualifikation erhielt.

Das verwundert nicht. Denn die Antworten, die P. lieferte, muteten bizarr an. So sehr, dass der Vorsitzenden Doris Bures die Geduld riss, und sie die Auskunftsperson mit den Worten ermahnte, sie „solle auf Gestiken verzichten und die Fragen beantworten, dafür braucht sie ohnehin viel Konzentration“.