SPÖ - und ihre glorreiche Vergangenheit
Von Bernhard Gaul
Die große Erzählung der SPÖ lautete: Wohlstand für alle. Soziale Sicherheit und Chancengleichheit“, sagt der Politologe Fritz Plasser. Die Sozialdemokratie habe ein Gesellschaftsbild gezeichnet und gesagt: ,Wir führen Euch da hin.’ Plasser: „Und wir können glücklich sein, in einer solchen Gesellschaft, die nach sozialdemokratischen Zielvorstellungen gebaut wurde, zu leben.“
Tatsächlich sind die sozialpolitischen Reformen seit 1945 vielfach unter Federführung der SPÖ eindrucksvoll. So eindrucksvoll, dass Sozialdemokraten heute noch oft den Eindruck erwecken, die Wähler seien ihnen immerwährend zu Dank und zur Stimme verpflichtet.
Bis Mitte der 1980er Jahre hat das auch funktioniert, kein Bundeswahlergebnis lag unter 40 Prozent, mit den Highlights der drei Mal erreichten absoluten Stimmenmehrheit unter SPÖ-Chef Bruno Kreisky in den Jahren 1971, 1975 und 1979.
Vollbeschäftigung und Sozialstaat
„In ganz Europa, nicht nur bei den Sozialdemokraten, gab es in den 1950er und 1960er Jahren einen Konsens: Man hatte aus der Weltwirtschaftskrise gelernt, dass Vollbeschäftigung und Sozialstaatlichkeit Ziele sind, die von Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern mitgetragen wurden. In Österreich hatten wir bereits 1960 eine Vollbeschäftigung, die Arbeitslosenquote lag unter einem Prozent und war so extrem, dass wir in der Folge Gastarbeiter nach Österreich holten“, sagt der Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister.
Parallel dazu sei ab Mitte der 1950er Jahre das System der sozialen Sicherheit in unzähligen Reformen immer weiter ausgebaut worden. „Vor 50 Jahren gab es so etwas wie prekäre Beschäftigung überhaupt nicht. Arbeitsplätze, die nicht voll sozialversichert waren, die nicht vollen Urlaubsanspruch hatten, das hat es nicht gegeben“, erklärt der Ökonom.
Ein Facharbeiter habe damals ohne weiteres eine Familie allein mit seinem Einkommen ernähren können – ganz anders als heute.
Rosige Zeiten
Es waren also rosige Zeiten, vor allem für die Sozialdemokratie. „Eine politische Bewegung, die vor 130 Jahren entstanden ist, mit dem Ziel, langfristig die Lage der Menschen durch den Ausbau des Sozialstaats und durch Arbeitnehmerschutz zu verbessern. Und in einem politischen Klima, wo selbst Konservative klar für einen stärkeren Sozialstaat und für Vollbeschäftigung waren, konnte das alte Versprechen der Sozialdemokratie eingelöst werden – und das ganz ohne einen echten Kampf“, analysiert der Wirtschaftsforscher.
Dadurch habe sich aber auch eine „gewisse paternalistische Haltung gegenüber den Arbeitern“ entwickelt: Der Sozialstaat schien gesichert, gesellschaftspolitisch hatte man gewonnen. „Die SPÖ sagte: ,Macht euch keine Sorgen, der Benya-Toni (Gewerkschaftsboss, Anm.) und der Bruno Kreisky werden das für euch machen.‘ Doch mit dieser Haltung ging eine Demobilisierung der Arbeiterbewegung einher.“
Politik mit der Arbeiterschaft
Schulmeister erklärt: Victor Adler, einer der Gründer der SPÖ, habe nicht für die Arbeiterschaft Politik gemacht, sondern mit ihr, durch Arbeiterbildungsvereine und Arbeiter-Zeitungen, weil man gewusst habe, dass man nur gemeinsam mit den Betroffenen die Welt verändern könne.
„Ab den 1950er Jahren und im Angesicht der Prosperität und der Vollbeschäftigung dachte man, man kann auf diese Art der Mobilisierungsarbeit verzichten. Und das fällt der Sozialdemokratie heute natürlich auf den Kopf.“
Neoliberale Gegenbewegung
"Tür für Rechtspopulisten aufgestoßen"
Rote Parteichefs wie Tony Blair, Gerhard Schröder oder Franz Vranitzky hätten dann neoliberale Losungen wie öffentliches Sparen aufgegriffen, die Roten seien damit zur „Partei des kleineren Übels“ mutiert. „Damit hat man die Tür für die Rechtspopulisten aufgestoßen“, glaubt Schulmeister.
Plasser hingegen meint, dass die SPÖ-Eliten sehr in Tradition und Vergangenheit verhaftet sind. Das sei grundsätzlich positiv, könne aber zum Handicap werden in einer Zeit, in der flexible Wählerkoalitionen gefragt sind. Und im Gegensatz zu früher habe die SPÖ für die digitalisierte Welt keine neue Erzählung gefunden.