Prozess gegen Peter Pilz nächsten Montag in St. Pölten

In St. Pölten findet nächsten Montag ein Prozess gegen Peter Pilz wegen übler Nachrede statt. Der ehemalige Nationalratsabgeordnete soll laut Privatanklage in einer Pressekonferenz im Jahr 2011 Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter in Zusammenhang mit der Causa Eurofighter als "Komplizen der organisierten Korruption" bezeichnet haben. Beim Prozesstermin 2018 hatte sich Pilz wegen Krankheit entschuldigt.

Die Verhandlung am 6. Juni des Vorjahres wurde abgesagt, kurz darauf erhielt Pilz erneut ein Nationalratsmandat. Da er nun keine parlamentarische Immunität mehr hat, wurde für nächsten Montag ein neuer Prozesstermin anberaumt. Kronawetter hatte in der Causa Eurofighter die Anklage gegen den Werber Gernot Rumpold vertreten. Pilz soll dem Staatsanwalt vorgeworfen haben, in Korruptionsverfahren bewusst nicht zu ermitteln, hieß es.