Polaschek verteidigt Uni-Budget, Kogler will es sich nochmal "ansehen"

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hat die Budgeterhöhung für die Universitäten erneut verteidigt. Das Plus von einer halben Mrd. Euro in den kommenden beiden Jahren sei "nicht wenig", so der Minister Donnerstagabend vor Journalisten. Die Universitäten seien erst vor kurzem mit darüber hinausgehenden Mehrforderungen an das Ministerium herangetreten.

Ausgangspunkt bei den Budgetgesprächen seien die von den Unis im Frühjahr berechneten Mehrkosten aufgrund der Teuerung in Höhe von 475 Mio. Euro gewesen. "Es war aber auch klar, dass die Unis einen Beitrag werden leisten müssen", betonte Polaschek. Dass die Universitäten vor rund drei Wochen mit neuen Berechnungen und einem daraus resultierenden Mehrbedarf von 1,2 Mrd. Euro bis 2024 an das Ministerium herangetreten seien, sei nicht vorhersehbar gewesen.

Man sei nun in Gesprächen, wie man mit den neuen Zahlen umgehen solle. Kein Verständnis hatte Polaschek für die Äußerung der Präsidentin der Universitätenkonferenz (uniko), Sabine Seidler, die angesichts der Budgetzahlen von einem "schwarzen Tag" gesprochen hatte. "Das finde ich nicht in Ordnung. Die Unis haben einen Mehrbedarf, keine Frage. Aber wenn die Steuerzahler den Unis eine halbe Milliarde Euro geben, finde ich das nicht angemessen."

Man werde das "bestmögliche" aus dieser Situation machen und "gemeinsam überlegen", wie dieses Geld bestmöglich für die Universitäten eingesetzt werden kann, so Polaschek gegenüber Ö1. Aber das Budgetpaket noch einmal aufzuknüpfen, diese Möglichkeit sehe der Bildungsminister nicht. Etwas anders sieht das offenbar Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), er hat ebenfalls gegenüber Ö1 erklärt, er wolle sich ansehen, "ob und inwieweit hier in der Entwicklung der Verhandlungen etwas übersehen wurde".

Als große Institutionen könnten sich Universitäten überlegen, wie man Energie einsparen könne, so Polaschek. So könne man etwa die Hörsaal-Auslastung optimieren. Das bedeute aber keinen Wechsel ins Distance Learning, betonte er. "Das würde ja zudrehen heißen. Optimierung heißt zum Beispiel: Ich habe Seminarräume, die von 8 bis11 Uhr ausgelastet sind, dann gibt es eine Lücke von drei Stunden und dann werden sie wieder drei Stunden genutzt. Und parallel ist es bei anderen genau so. Stattdessen kann ich schauen, dass manche Räume ständig genutzt werden und andere gar nicht."

Eine weitere Möglichkeit könnte sein, Nachbesetzungen bei Pensionierungen "nicht sofort" zu machen, sondern "ein oder zwei Jahre" aufzuschieben. Solche verzögerten Nachbesetzungen habe es immer wieder gegeben, das sei "nichts ungewöhnliches". Er wolle den Universitäten aber nicht dreinreden.

Schulbereich

Für den Schulbereich sprach Polaschek von einer "wirklich schönen Steigerung". Im Energiebereich habe man etwa 31 Mio. Euro vorgesehen, um höhere Kosten auffangen zu können. Zur Abfederung der Corona-Folgen seien außerdem 118 Mio. Euro für Förderstunden und Maßnahmen im Bereich Bewegung und Sport reserviert worden.

Insgesamt stieg das Budget im Schulbereich um rund zehn Prozent auf 11,3 Mrd. Euro. Das sei auch nicht nur die Abdeckung der Inflation, meinte Ministeriums-Generalsekretär Martin Netzer. Vielmehr habe man auch qualitativ neue Positionen vorgesehen. Knapp 50 Mio. Euro seien etwa für die neue Pflegeausbildung an Personal und Infrastruktur vorgesehen, rund 43 Mio. Euro für den neuen Pflichtgegenstand Digitale Grundbildung an Mittelschulen und AHS-Unterstufen. Zusammen mit fünf Mio. für den Ausbau der Kollegs für Elementarpädagogik komme man hier auf 100 Mio. Euro.

Dass ein großer Teil der zusätzlichen Budgetmittel für Gehaltssteigerungen der Lehrkräfte reserviert sind, verteidigte Netzer. "Wir müssen hier mitziehen, um als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben." Zusätzliche Mittel seien aber auch durch das Anwachsen der Schülerzahlen nötig - unter anderem für die Deutschförderung ukrainischer Kinder.