Neue Schmid-Chats: Kurz’ Umfeld plante Budget an Finanzminister Schelling vorbei

Der damalige Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) dürfte nichts davon gewusst haben, was der Generalsekretär seines Ministeriums, Thomas Schmid, da so alles in sein Handy tippte.

Es war das Jahr 2017. Die Truppe rund um den späteren Bundeskanzler Sebastian Kurz soll im Rahmen des sogenannten Projekts Ballhausplatz unter anderem das Bundesfinanzrahmengesetz (also praktisch einen Budgetvorschlag) für die Jahre 2018 bis 2022 geplant haben – und zwar ohne den parteieigenen, amtierenden Finanzminister einzuweihen. Das legen Chats nahe, über die der Standard am Donnerstag berichtete.

Bei dem Plan dürften auch Akteure aus Kurz’ Umfeld, die nichts mit dem zuständigen Finanzressort zu tun hatten, mitgeredet haben – etwa Bernhard Bonelli, damals Kabinettsmitarbeiter im Außenministerium unter Kurz. Er schreibt an Schmid: „haben am Freitag mit Stefan ausgemacht, dass Gernot, Bernd und ich sich mit Dir treffen sollen wegen Budget.“ Schmid willigt ein und schlägt vor: „Änderungen in SPÖ Hochburgen wo viel zu holen ist und es niemandem weh tut.“

Und warum wusste nun Schelling (er schied im Dezember 2017 aus der Politik aus, obwohl die ÖVP die Wahl gewonnen hatte), von alledem nichts?

Das dürfte die Kurz-Truppe so gewollt haben: „Hi Bernhard, Den Pfad habe ich wie von euch gebeten niemandem gezeigt auch nicht Schelling. Das wissen hoffentlich Sebastian und Co auch“, schreibt Schmid an Bonelli.