Nach Rücktrittsforderung: Schrott legt Mandat nieder
Dominik Schrott hat das Handtuch geworfen. Der unter anderem wegen eines Fake-Gewinnspiels schwer unter Druck geratene Tiroler ÖVP-Abgeordnete legte sein Mandat nieder und trat von allen öffentlichen Funktionen zurück. Dies verkündete Schrott, um den es zuletzt auch innerparteilich einsam wurde, Sonntagnachmittag in einer Aussendung.
Die öffentliche Diskussion und die "massive mediale Berichterstattung" seien eine schwere Belastung für ihn und seine Familie geworden, erklärte Schrott. Zudem wolle er nicht, dass "unsere Reformbewegung aufgrund dieser Beschuldigungen an Glaubwürdigkeit verliert", so der türkise Nationalratsabgeordnete, der zuletzt unter anderem auch Obmann der Jungen Volkspartei (JVP) in Tirol war.
Der 30-jährige Tiroler zeigte sich indes weiter von seiner Unschuld überzeugt. Er sei davon überzeugt, dass die anstehende rechtliche Klärung der "haltlosen Vorwürfe" zu einer vollständigen Entlastung führen werde, sagte er. "Ich habe mich nie meiner Verantwortung entzogen und hätte gerne die Chance bekommen, meine persönliche Integrität unter Beweis zu stellen", so Schrott weiters. Die vollständige Aufklärung der "massiven Vorhaltungen" gegen seine Person seien ihm "weiterhin ein großes Anliegen", meinte der Ötztaler. Für Schrott in den Nationalrat rückt die bisherige Tiroler ÖVP-Bundesrätin Elisabeth Pfurtscheller nach. Sie war als Spitzenkandidatin im Tiroler Oberland bei der Nationalratswahl im vergangenen Oktober auf 4.365 Vorzugsstimmen gekommen und hatte Schrott weichen müssen, der 7.093 Stimmen auf sich vereinen konnte.
SPÖ will "System ÖVP" beleuchten
Tirols ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Günther Platter reagierte knapp auf den Rückzug Schrotts: "Es war wichtig, dass der Abgeordnete selbst die politische Verantwortung übernommen und die Konsequenzen gezogen hat." Die Tiroler SPÖ begrüßte den Rücktritt, will aber jetzt das "System ÖVP" beleuchten. Schrott und die ÖVP hätten weiter dringenden Aufklärungsbedarf, erklärte SPÖ-Vizeparteichef Georg Dornauer. "Keiner der zahlreichen Vorwürfe gegen Schrott ist bis dato zufriedenstellend aufgearbeitet worden. Zu viele Fragen sind noch offen. Auch die ÖVP muss sich massiv hinterfragen: Immer wieder wird aufgezeigt, dass ein schneller Aufstieg in der Volkspartei mit dubiosen Praktiken einhergeht", so Dornauer.
Schrott war in den vergangenen fünf Tagen massiv unter Druck geraten. Am Dienstag hatte der Tiroler Blogger Markus Wilhelm auf seiner Seite "dietiwag.org" einen Bericht veröffentlicht, in dem dem ÖVP-Politiker vorgeworfen wurde, ein manipuliertes Gewinnspiel zwecks Werbung für seinen Vorzugsstimmenwahlkampf veranstaltet zu haben. Wenige Tage später sah sich Schrott auch noch mit Anschuldigungen konfrontiert, wonach ein von ihm gegründeter Verein 2017 insgesamt 24.000 Euro an seine Wahlkampfagentur "Smart Ventures" für die Erstellung einer Homepage gezahlt haben soll, die es bis heute nicht gibt. Und schließlich legte Wilhelm am Freitag noch einmal nach und warf der Wahlkampfagentur, bei der Schrott angestellt war, vor, ein Konzept voller Plagiate für eine Online-Plattform über familienfreundliche Wanderwege erstellt zu haben.
Aufforderung zum Rücktritt
Schrott hatte zunächst versucht, mit der Beendigung der Zusammenarbeit mit der Agentur und seinem parlamentarischen Mitarbeiter, der zugleich Geschäftsführer der Agentur ist, aus der Schusslinie zu kommen. Doch als auch noch ein Email bekannt wurde, in dem der Abgeordnete gegenüber "Unterstützern und Freunden" erklärte, dass die Vorgangsweise nach Bekanntwerden der Causa mit Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz abgestimmt war, dürfte das Fass in der Volkspartei endgültig übergelaufen sein. In der Tiroler ÖVP mehrten sich Stimmen, die dem Parteifreund den Abgang nahelegten - unter anderem durch Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Bodenseer und Vizeklubchef Hermann Kuenz, der Schrott ultimativ zum Rücktritt aufforderte.
Zu allem Überdruss zeichnete sich auch noch ein Bünde-Konflikt in der Landespartei ab. Wirtschaftsbund-Chef Abg. Franz Hörl schoss in der Causa nämlich gegen ÖAAB-Landesobfrau und Familienlandesrätin Beate Palfrader. Hörl kritisierte, dass der von Schrott gegründete Verein "Kinderwelt Tirol" überhaupt eine Förderung in Höhe von 24.000 Euro erhalten habe. "Das kann es nicht sein, hier hat auch Palfrader Aufklärungsbedarf", meinte der Wirtschaftsbundchef in Richtung seiner Parteifreundin.