Massentests: FPÖ rudert zurück, Keine Empfehlung zur Nicht-Teilnahme
Die FPÖ rudert in der Debatte um Covid-Massentestungen zurück. Nachdem Vizeklubchefin Dagmar Belakowitsch am Mittwoch zum Boykott aufgerufen hatte, meldete sich Parteichef Norbert Hofer am Abend mit einem Dementi zu Wort. Hofer betonte, "dass die FPÖ keinerlei Empfehlung zur Teilnahme oder zur Nicht-Teilnahme an Testungen abgebe". Die Kritik an den Massentests bekräftigte Hofer allerdings und sieht sich darin auch durch die Teststrategie des Gesundheitsministeriums bestätigt.
Die FPÖ-Abgeordnete Belakowitsch hatte am Vormittag dazu aufgerufen, nicht an den von der Regierung angekündigten Massentests teilzunehmen. "Wenn Sie Weihnachten in Ruhe feiern wollen, dann lassen Sie sich nicht testen", sagte Belakowitsch bei einer Pressekonferenz. Sie begründete das mit dem Risiko, nach einem falsch-positiven Ergebnis in Quarantäne geschickt zu werden. Von ÖVP und Grünen handelte sie sich damit scharfe Kritik ein.
Entscheidung der Bürger
Hofer rückte am Abend aus, um die Debatte wieder einzufangen und betonte, dass die FPÖ keinerlei Empfehlungen abgebe. "Das ist die Entscheidung jedes einzelnen Bürgers und hängt mit Sicherheit auch von seinem persönlichen Lebensumfeld ab", so der FPÖ-Obmann. Klar müsse jedoch sein, dass es weder bei den Testungen noch bei den Impfungen einen direkten oder indirekten Zwang und keine Repressionen für Menschen geben dürfe, die sich gegen Test oder Impfung entschieden.
Die Kritik der FPÖ an den im Dezember geplanten Massentests bekräftigte Hofer allerdings. Der FP-Chef sieht sich darin auch durch die Teststrategie des Gesundheitsministeriums bestätigt. Diese wurde am 13. Oktober veröffentlicht und fordert ein "zielgerichtetes Vorgehen" bei Covid-Testungen. "Testen ohne begründeten Verdacht erhöht außerdem die Anzahl falsch-positiver Ergebnisse und belastet die vorhandene Testkapazität", heißt es in dem vom Gesundheitsministerium verfassten Papier. Hofer fordert daher, Alten- und Pflegeheimen Priorität zu geben: "Nicht die Skipisten stehen an erster Stelle, sondern jene einsamen Menschen, die in der letzten Phase ihres Lebens ihre Lieben nicht sehen können."