Impfgegner MFG stellen sich bundesweit auf
Die junge Partei "Menschen - Freiheit - Grundrechte" (MFG), die gegen die Corona-Maßnahmen mobil macht und in Oberösterreich in den Landtag eingezogen ist, bereitet sich auf weitere Urnengänge vor. "Selbstverständlich" werde man bei der Nationalratswahl antreten, sagte Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Derzeit baue man Strukturen in allen Bundesländern auf, auch einige Ortsgruppen bestünden bereits, so Parteichef Michael Brunner.
Die Frage, warum Gegner der Corona-Maßnahmen MFG wählen sollten und nicht etwa die Freiheitlichen, beantwortete Pöttler folgendermaßen: "Die Menschen laufen uns in Scharen zu. Sie würden es nicht machen, wenn sie von den Parteien im Nationalrat überzeugt wären." Wie auch Bundesparteiobmann Brunner betonte er, dass man "aus der Bevölkerung" komme und den Weg mit der Bevölkerung gehen wolle.
Für die kommende Nationalratswahl sei man gut aufgestellt, betonten die MFG-Vertreter bei ihrer ersten bundesweiten Pressekonferenz - egal, wann diese stattfindet. Zunächst liege aber der Fokus auf kleineren absehbaren Urnengängen, wie in der Statutarstadt Waidhofen/Ybbs und den Gemeinderatswahlen in Tirol. Ein Antreten etwa bei einer Bundespräsidentenwahl werde man zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden.
"Anschlag" auf Bevölkerung
Inhaltlich liegt der Fokus von MFG nach wie vor fast ausschließlich auf den Corona-Politik der Regierung, die abgelehnt wird. So bezeichnete Pöttler die Maßnahmen als "Anschlag" auf die Bevölkerung. Ungeimpfte würden drangsaliert, man plane, diese Menschen aus dem öffentlichen Leben auszuschließen. Vor allem die 3-G-Regel sieht die Partei als rechtlich nicht zulässig an, weswegen diverse Verfassungsbeschwerden in Planung sind.
Auch eine nicht näher erläuterte Sachverhaltsdarstellung gegen österreichische Amtsträger wegen Nötigung und Amtsmissbrauchs präsentierte Brunner. Offiziellen Zahlen der Regierung schenken die Impfgegner weiterhin keinen Glauben, sondern sprechen von zahlreichen Schadens- und Todesfällen durch die in Europa offiziell zugelassenen Vakzine, die allesamt "experimentell" sein sollen.
Statistisch sind die Behauptungen nicht belegbar. Dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) wurden bis September tatsächlich 177 Todesfälle in zeitlicher Nähe zu einer Impfung gemeldet, nur bei einem einstelligen Bruchteil wird derzeit ein Zusammenhang mit der Impfung gesehen.
Zu Wort kam auch die Initiatorin der Petition "Gesundheitsberufe stehen auf". Eine Impfung - auch für diese Berufsgruppe - müsse freiwillig bleiben, forderte sie. Eine "Kampagne gegen Teile der eigenen Bevölkerung" ortet auch der Pflegepädagoge Robert Zahnt. Unternehmen gegen die Maßnahmen vernetzen will hingegen Bernhard Costa, der vor allem die Standpunkte der Sozialpartner kritisierte.