Politik/Inland

FPÖ startet mit Parteitag in Kickl-Ära

Bei der FPÖ bricht am Samstag nicht nur personell, sondern auch inhaltlich eine neue Ära an. Bei einem außerordentlichen Parteitag in Wiener Neustadt wird der bisherige Klubchef Herbert Kickl zum neuen Parteichef gewählt. Er löst Norbert Hofer ab, der nach lange anhaltenden Personaldebatten das Handtuch geworfen hatte. In Kickls Stellvertreter-Riege wird Niederösterreichs Landesobmann Udo Landbauer einziehen.

Schon seit geraumer Zeit hatten sich Hofer und Klubchef Kickl ein Match bezüglich der inhaltlichen Ausrichtung der Partei geliefert. Waren es anfänglich Diskussionen über die Haltung zu den Corona-Impfungen, kam gegen Ende der Hofer-Ära ein Streit über politische Allianzen hinzu. Kickl plädierte für eine Zusammenarbeit aller Parlamentsfraktionen außer mit der ÖVP. Hofer, der am 1. Juni überraschend seinen Rücktritt bekannt gab, sah darin keinen Mehrwert.

"Blendwerk der Zweiten Republik"

Schärfer dürfte der freiheitliche Ton künftig nicht nur gegenüber der türkisen Mannschaft werden, die Kickl für das "größte politische Blendwerk der Zweiten Republik" hält, sondern auch in anderen gesellschaftlichen Belangen. Der designierte Obmann hat seit jeher mit jenen Gruppen offen sympathisiert, die - in teils eskalierenden Demonstrationen - den Corona-Maßnahmen den Kampf angesagt haben und auch vor Verschwörungstheorien nicht zurückschrecken.

760 Delegierte stimmen ab

Auf ungebrochene Zustimmung kann Kickl bei seiner anstehenden Wahl zum Parteichef jedenfalls nicht bauen. So gilt etwa Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner als Kritiker des neuen Obmanns. Klaren Rückhalt gibt es hingegen von der Salzburgerin Marlene Swazek und vom Tiroler Markus Abwerzger. Entscheiden werden jedoch die erwarteten 760 Delegierten in der Arena Nova in Wiener Neustadt. Amtsführender Parteiobmann ist derzeit Harald Stefan.

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Unter Kickl weiterhin fest im Sattel sitzen dürfte Generalsekretär Michael Schnedlitz. Einen Loyalisten holt sich der neue Parteichef schon am Samstag ins Boot: Niederösterreichs Landesparteichef Landbauer, der auch als Gastgeber beim Parteitag sprechen wird, gilt als Unterstützer des neuen Obmanns und soll ihm als stellvertretender Parteichef folgen. Kickl und Stefan werden ihn für diese Position vorschlagen.

"Er hat das Herz am rechten Fleck. Freiheit, Heimat, Gerechtigkeit und Sicherheit in all ihren Facetten sind Werte, für die er nicht erst seit gestern, sondern sehr lange, ehrlich und konsequent eintritt", erklärte Kickl seine Entscheidung für den Niederösterreicher. Stefan bewirbt den Mittdreißiger "als Signal für einen weiteren Schritt in Richtung Generationswechsel". Die weiteren fünf Stellvertreter sind Stefan, Haimbuchner, Svazek, der Kärntner Gernot Darmann und der Steirer Mario Kunasek.