Politik/Inland

Doskozil: Unterstützung für seinen Kurs, Ärger über Stil

Ein Rüffel für den Burgenländer Hans Peter Doskozil kommt am Mittwoch aus Klagenfurt. In Kärnten werde gearbeitet, „während sich andere mit Umfragen und unnötigen Führungsdebatten beschäftigen“, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser.

Nicht nur die Kärntner SPÖ reagiert verschnupft auf Doskozils jüngste Attacke gegen SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Die Kritik entzündet sich vor allem an der Angewohnheit des Burgenländers, in regelmäßigen Abständen eine Führungsdebatte anzuzünden. Meist platzieren die Burgenländer das Störmanöver auch noch so, dass sie Rendi-Wagner damit einen großen Auftritt verderben.

Diesmal hatte die SPÖ eine Themenkonferenz über Industriepolitik abgehalten. Doch die Schlagzeilen machte die SPÖ-Burgenland mit einer Umfrage, wonach die SPÖ bei der Nationalratswahl mit einem Spitzenkandidaten Hans Peter Doskozil deutlich besser abschneiden würde als mit Rendi-Wagner. Mit ihm würde die SPÖ 32 Prozent erhalten, mit Rendi-Wagner lediglich 27 Prozent.

Rendi will kandidieren

Gleichzeitig ging Doskozil am Sonntag in die Krone und hielt der Parteichefin vor, dass sie das Asylthema sträflich vernachlässige und hier Antworten geben müsse.

Seither reagieren die SPÖ-Landesvorsitzenden reihum in den jeweiligen Landesmedien. Er sei „wirklich sauer und völlig entnervt“ über Doskozils „vollkommen sinnbefreiten Alleingang“, sagt Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner.

Vorarlbergs SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger gibt auf die Frage nach der nächsten SPÖ-Spitzenkandidatin eine ganz klare Antwort: Pamela Rendi-Wagner. Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat sich bereits öffentlich auf Rendi-Wagner festgelegt. Sie selbst betont am Mittwochabend im Privatfernsehen erneut, dass sie die SPÖ in die Wahl führen werde.

Peter Kaiser hingegen sagt, die Spitzenkandidatur werde entschieden, wenn es die Wahl gibt. Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger sieht das genau so: Man könne sich jetzt eine Debatte ersparen, die Spitzenkandidatur werde vor der Wahl entschieden.

„Neuer Asylkurs nötig“

Egger, der im kommenden Frühjahr als SPÖ-Spitzenkandidat in die Salzburger Landtagswahl gehen wird, positioniert sich inhaltlich auf Doskozil-Kurs: Er lobt die Anstellung von pflegenden Angehörigen im Burgenland und die dortige Vorgehensweise beim Mindestlohn. Diese Modelle könne man sich auch für Salzburg vorstellen. Egger imponiert auch der restriktivere Asyl- und Migrationskurs Doskozils. „Wir brauchen hier eine neue Ausrichtung.“

Die SPÖ-Niederösterreich, die im Jänner Wahlen zu schlagen hat, gibt sich diplomatisch: Rendi-Wagner sei „eine gute Parteichefin“, Doskozil setze „mit Migration und Mindestlohn im Burgenland auf wichtige Themen“.