Anschober wegen steigender Fallzahlen gegen Lockerungen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich im Vorfeld der für Montag im Kanzleramt angesetzten Beratungen zur Corona-Situation klar gegen Lockerungen ausgesprochen. "Wir haben derzeit sicher keine Phase, wo es (...) um eine Phase der großen Lockerungen geht", sagte er am Samstag im ORF-Radio angesichts der kontinuierlich steigenden Neuinfektionszahlen und der Situation in den Intensivstationen. Er rechne dabei mit Einsicht seitens der Bundesländer.

Zuwächse stabilisieren

"Wir müssen jetzt ganz massiv in den Regionen, die jetzt hauptbetroffen sind, danach trachten, dass wir diese Zuwächse in den Intensivabteilungen möglichst stabilisieren, um hier keine Überforderung, keine Überlastung zuzulassen", so Anschober Samstagfrüh im Ö1-"Journal um Acht" (das gesamte Interview wird im Ö1-"Mittagsjournal" ausgestrahlt, Anm.).

Gefragt, ob er sich mit dieser Haltung am Montag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die Vertreter der Länder durchsetzen wird, sagte Anschober, er rechne nicht mit Widerstand: "Ich gehe davon aus, dass diese Zahlen, die war da vorlegen müssen, dass die schon überzeugen werden. Ich habe auch viele Gespräche in den letzten zwei, drei Tagen, mit Politikerinnen aus den hauptbetroffenen Regionen geführt - und da ist selbstverständlich die Einsicht da, dass wir handeln müssen - mit dem Ziel, dass wir auch diesmal zu einem möglichst breit getragenen Vorgehen in Österreich kommen."

Die Bundesregierung wird sich am Montag wie üblich mit Experten, Opposition und Landeshauptleuten das weitere Vorgehen in der Corona-Krise und die weiteren Maßnahmen besprechen. Bis dahin will man die Zahlen noch genau beobachten, hieß es am Freitag aus dem Kanzleramt zur APA. Als mögliche Option stand dem Vernehmen nach zuletzt etwa eine Verlängerung der Osterferien in Diskussion, seitens Experten war etwa auch verpflichtendes Home-Office ins Spiel gebracht worden.

Gestartet werden die Gespräche der Regierung am Montag mit den Experten, um 11.30 Uhr wird dann die Opposition per Videokonferenz dazugeschaltet. Um 13.00 Uhr sollen die Beratungen mit den Landeshauptleuten weitergehen, die persönlich nach Wien ins Kanzleramt kommen. Danach dürfte es wohl eine Pressekonferenz geben.

Lockerung zu Ostern

Die Ampel-Kommission trat zuletzt für weitere Restriktionen ein, wenn sich die Zahl der Corona-Infektionen weiter "unkontrolliert" erhöht. Allerdings wurde in einer Stellungnahme der Kommission am Donnerstagabend auch auf die Option regionaler Maßnahmen hingewiesen.

Für die Osterfeiertage denkt man im Gesundheitsministerium auch an eine Lockerung der Besuchsregeln, wie aus dem am Freitag öffentlich gewordenen Sitzungsprotokoll der Kommission hervorgeht. Orientieren will man sich dabei an jenen Regeln, die zu Weihnachten vorgeschrieben waren: Am 24. und 25. Dezember waren die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen komplett aufgehoben worden.

Zudem wurden die Kontakt-Beschränkungen deutlich gelockert, es durften sich damals maximal zehn Personen aus bis zu zehn verschiedenen Haushalten treffen. Derzeit sind ja wieder nur Treffen von maximal vier Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten zuzüglich minderjähriger Kinder gestattet.